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Dennis Gladiator
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Frage von Viola G. •

Frage an Dennis Gladiator von Viola G. bezüglich Kultur

Sehr geehrter Herr Gladiator,

können Sie mir bitte erklären, in welche konkreten Töpfe die Hamburger Kultur- und Tourismustaxe fließt.

Kommt davon auch etwas in die Hamburger Vier- und Marschlande in Form von Investitionen in den Kultur- oder Tourismusbereich zurück?

Würde die CDU die Mittel u.U. anders als bisher verwenden oder die Taxe komplett abschaffen?

Mit freundlichen Grüßen
V. G.

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Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau G.,

vielen Dank für Ihre Frage zur Verwendung der Mittel aus der Kultur- und Tourismustaxe. Ihre Fragestellung zielt in dieselbe Richtung wie unsere Kritik an der Ausgestaltung der Kulturtaxe durch die SPD. Leider werden die Einnahmen aus der Taxe nicht bei der Kulturbehörde vereinnahmt, wie anzunehmen wäre, um der Fachbehörde Mittel zu verschaffen, gezielt Kultur und Tourismus zu fördern. Tatsächlich hat die Kulturbehörde auf die zusätzlichen Einnahmen der Stadt keinen direkten Zugriff, sondern muss den Senat um diese Mittel „bitten“.
Nur gut 50 Prozent der Einnahmen werden überhaupt für Kulturprojekte verwendet, der Rest steht für einen Gemischtwarenladen aus Sport- und Medienveranstaltungen, Events und Straßenfesten zur Verfügung. Wir kritisieren, dass ein zu geringer Teil der Förderung der Kultur zugutekommt. Es erscheint zudem fraglich, inwieweit diese Förderung über die bisherige Förderung hinausgeht, oder ob mit der Kultur- und Tourismustaxe Haushaltslöcher gestopft werden, indem sie für Zwecke eingesetzt wird, für die in der Vergangenheit Mittel bereits aus dem Haushalt verwendet wurden.

In den Vier- und Marschlanden direkt kommt von den Mitteln nichts an. Lediglich das Bergedorfer Schloss bekam 2013 für die Ausstellung "Gleichschaltung. Zustimmung. Widerstand. Bergedorfer Jugend im Nationalsozialismus" 20.000,- €.

Meine Kollegen und ich wollen, dass die Mittel zu 100 Prozent für Kultur ausgegeben werden, wobei die Bereiche Kultur und Tourismus eng verzahnt sind. Eine attraktive Kultur fördert auch immer den Tourismus.
Mir ist es wichtig, dass vor allem auch die Stadtteilkultur und die Projekte vor Ort berücksichtigt werden. Als gebürtiger Vier- und Marschländer und Wahlkreisabgeordneter für den Bezirk Bergedorf liegt mir unsere Region besonders am Herzen und daher setze ich mich auch dafür ein, dass weitere Mittel nach Bergedorf und in die Vier- und Marschlande fließen.
Über konkrete Projekte, die für eine solche Förderung in Frage kommen, würde ich mich gerne mit Ihnen austauschen. Sprechen Sie mich gerne an, auch wenn Sie weitere Fragen und Anregungen haben.

Mit freundlichen Grüßen
Dennis Gladiator

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