Auf dem Bild ist mittig Delara mit verschränkten Armen vor einem neutralen Hintergrund zu sehen
Delara Burkhardt
SPD
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Frage von Wiebke W. •

Frage an Delara Burkhardt von Wiebke W. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Burkhardt,
warum werden bei Verbesserungen für "die Pflege", die Pflegenden Angehörigen gänzlich ignoriert und sich total auf die berufliche Pflege fokussiert?

Ca 80% der Pflege findet zu Hause statt.

Die von der Politik und von den Medien viel gelobten Verbesserungen betreffen nur einen Bruchteil der Millionen Pflegenden Angehörigen. So gut wie alle Maßnahmen sind für die zu Pflegenden - egal ob mit oder ohne Angehörige, natürlich können einige davon die Angehörigen entlasten. Wenn es denn genug Entlastungsmöglichkeiten gibt und wenn die von Herrn Spahn angedachte neue Pflegereform nicht durchkommt. Die sieht ja u.a. vor, die Budgets für Tagespflege und auch für die stundenweise Verhinderungspflege (die einzige Möglichkeit, die relativ unkompliziert genutzt werden kann und wird) weiter zu beschneiden.

Auch im Rahmen des Coronarettungsschirms wurden diejenigen, die zu Hause pflegen und keinem Brotjob mehr nachgehen können, gänzlich ignoriert. Für Pflegende Angehörige, die noch arbeiten gehen können, wurden ganze 10 Tage mehr frei zugesprochen, somit insgesamt 20 Tage (sofern ein Arbeitgeber da mitspielt, Theorie und Praxis). Mehr nicht.

Für Pflegende Angehörige gibt es:
1) Unter bestimmten Umständen Rentenpunkte, die werden aber gekürzt, wenn man Kombinationspflege macht/machen muss. Also Hilfe dazu holt, egal wie kurz und ob man mit anfasst, weil es nicht anders geht .
2) Arbeitslosenversicherung - für diejenigen, die AB 2017 pflegen.

Was also gedenken Sie und ihre Partei zukünftig für die Millionen Pflegende Angehörige, die den Staat durch ihre Arbeit zu Hause (und Pflege ist Arbeit, bei aller Liebe) den Staat rund 90 Mrd. Euro jährlich ersparen (*), zu machen?

MfG
(*) nachzulesen hier: https://pflege-dschungel.de/pflege-report-2020/

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Worm,

danke für Ihre Frage. In der Pflege wird enorme und gesellschaftlich wertvolle Arbeit geleistet. Das gilt sowohl für die Menschen in Pflegeberufen als auch für die vielen pflegenden Angehörigen.
Als Abgeordnete des Europäischen Parlaments habe ich keinen Einfluss auf die nationale Gesetzgebung in diesem Bereich, aber meine Partei die SPD setzt sich für umfangreiche Verbesserungen ein.

Ein zentraler Aspekt ist dabei der Schutz vor Armut im Alter. Langjährige Pflege von Eltern, Schwiegereltern oder anderen Familienmitgliedern darf sich nicht mehr negativ auf die Rente auswirken und die eigene Altersarmut bedeuten. Außerdem wollen wir eine Vollversicherung als Bürgerversicherung, die alle pflegerischen Bedarfe und Leistungen abdeckt. Ein erster Schritt dorthin ist für uns, für Pflegebedürftige mit kleinen und mittleren Einkommen den Eigenanteil zu deckeln, damit Pflege für sie bezahlbar bleibt. Zukünftige Kostensteigerungen sollen solidarisch über einen Mix aus moderat steigenden Pflegeversicherungsbeiträgen und einem dynamischen Bundeszuschuss finanziert werden.

Das sind nur einige der vielen Forderungen, die wir als SPD planen und in unserem Zukunftsprogramm zusammengefasst haben. Das Programm in voller Länge können Sie hier nachlesen: https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/unser-zukunftsprogramm-fuer-deutschland-fuer-dich/22/03/2021/

Mit freundlichen Grüßen

Delara Burkhardt

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