Frage an Delara Burkhardt von Cornelia G. bezüglich Energie
Guten Tag,
wie werden Sie stimmen in puncto Kohleausstiegsgesetz?
Ist Ihnen klar, daß mit dem vorliegenden Entwurf nicht das Ziel des Pariser Abkommens erreicht werden kann? Werden Sie in der Klimafrage ebenso Ihr Handeln an den Erkenntnissen der Wissenschaft orientieren? Oder bevorzugen Sie es, Lobbypolitik zu unterstützen, die unsere Lebensgrundlagen zerstört?
Denken Sie noch einmal nach und besinnen Sie sich auf Ihr Gewissen und Ihre Verantwortung!
Darum bitte ich Sie von Herzen!
Mit freundlichen Grüßen
C. G.
Sehr geehrte Frau Grob,
soviel vorweg: als Abgeordnete des Europäischen Parlaments, nicht des Deutschen Bundestages, hatte ich nicht die Möglichkeit an der Abstimmung über das Kohleausstiegsgesetz teilzunehmen.
Aber natürlich ist dieses Gesetz folgenreich und hat auch Auswirkungen auf die europäischen Klimaschutzbemühungen. Grundsätzlich befürworte ich, dass es nun endlich konkrete Jahreszahlen für den Kohlesausstieg gibt. Das ist nicht selbstverständlich – es ist die Folge jahrelangen Engagements von Politiker*innen und Aktivist*innen. Auch die finanzielle Unterstützung für Umrüstungen der Kraftwerke finde ich richtig. Außerdem können durch dieses Gesetz nun schon in diesem Jahr die ersten Kraftwerke stillgelegt werden. Für mich ist in der Einschätzung des Gesetzesentwurfs aber vor allem wichtig, dass internationale Verträge zum Klimaschutz berücksichtigt werden und das 2-Grad-Ziel eingehalten werden kann. Diesen Anforderungen scheint das Gesetz nicht gerecht zu werden. Das sehe ich sehr kritisch. Denn es braucht entschlossenes Handeln aller EU-Mitgliedstaaten, um Europa bis spätestens 2050 klimaneutral zu machen.
Mit freundlichen Grüßen
Delara Burkhardt
Weitere Fragen an Delara Burkhardt
Die SPD wie auch ich lehnen die Deregulierungsvorschläge der Neuen Gentechnik der Europäischen Kommission ab.
diese Entscheidung muss im Bundestag getroffen werden. Daher möchte ich Sie gerne an meine Kollegin Heike Baehrens verweisen, die für die SPD im Deutschen Bundestag an dieser Thematik arbeitet und Ihnen den aktuellen Stand mitteilen kann.
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Ansonsten unterstütze ich die Abschaffung der Zeitumstellung.