Daniel Biskup
(...) Die SED-Operrente bleibt als Einkommen bei Sozialleistungen, deren Gewährung von anderen Einkommen abhängig ist, unberücksichtigt – somit auch bei Hartz IV. Darüber hinaus ist sie unpfändbar, nicht übertragbar und nicht vererbbar. (...)
(...) Daher denke ich, dass wir bestimmt ebenfalls darin übereinstimmen, dass Radwege das Fahrradfahren doch um einiges sicherer machen. Denn wie bereits erwähnt, wenn sich Auto und Fahrradfahrer die Straße teilen müssen, kann es unter Umständen gefährlich werden. (...)
(...) Was Ihre Frage zu meinem persönlichen Eindruck hinsichtlich der Dauer einiger Prozesse betrifft, so kann ich nur sagen, dass ich unsere Justiz für äußerst fähig und qualitativ hochwertig halte. Sicherlich benötigen bestimmte Fälle einen erhöhten Mehraufwand, da zum Teil erheblich mehr Unterlagen geprüft und Zeugen gehört werden müssen, etc. (...)
(...) Der Trend geht also eher in die Richtung, Gentechnik so lange wie möglich aus dem Nahrungsmittelmarkt heraus zu halten. Gleiches gilt für eine bessere Kennzeichnung von Produkten, was dem Verbraucher helfen soll eine klare Entscheidung beim Kauf treffen zu können. (...)
(...) Leider liegt das von Ihnen erwähnte Gutachten noch nicht vor. Momentan kann ich Ihnen daher über die weitere Entwicklung der Unterhaltsrechtsreform noch nichts sagen. Die Beratungen werden in Kürze fortgeführt. (...)
(...) auch Telefongespräche stattgefunden und auch erste Hilfeersuchen konnten erfolgreich bearbeitet werden. Wie wir beide ja vereinbart haben, wurde nun auf meiner Homepage ein Link zu Ihrem Hilfeverein gesetzt, so dass ihre Erreichbarkeit weiter gestärkt wird. (...)
