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Daniel Köbler
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Frage von Markus P. •

Frage an Daniel Köbler von Markus P. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr Köbler,

im letzten Jahr unterzeichnete das Kultusministerium des Landes Rheinland-Pfalz ein Kooperations¬abkommen mit der Bundeswehr. Durch diesen Vertrag wird der Zugang der Bundeswehr zu Schülerinnen und Schülern weiter verbessert. Dabei wird auch das umstrittene Simulationsspiel Pol&IS ange¬boten und es werden ganze Unterrichtsstunden von den Bundeswehrsoldaten übernommen. Zudem sind Jugendoffiziere der Bundeswehr berechtigt, LehrerInnen fort- und ReferendarInnen auszubilden. Diese Kooperationsvereinbarung lehnen wir strikt ab.
Mit der landesweiten Kampagne „Schulfrei für die Bundeswehr“ setzen wir uns für eine Rück¬nahme dieser unterzeichneten Vereinbarung ein. Wir wenden uns nicht gegen politische Auf¬klärung, da diese essentiell notwendig ist, um gerade jungen Menschen eine umfassende und differenzierte Sicht auf politische Vorgänge zu ermöglichen. Bildungsarbeit gehört aber in die Hände von PädagogInnen und nicht von SoldatInnen, da so die Ansichten der Bundeswehr in den Rang regulärer Lehrinhalte erhoben werden und viele SchülerInnen und ReferendarInnen nicht mehr kritisch distanziert mit den vermittelten Informationen um¬gehen. Den Widerspruch des Abkommens zu Schul¬gesetz, Beutelsbacher Konsens und UN-Kinderschutzkonvention haben wir unter anderem dem Petitions¬ausschuss des Landes und in unseren Materialien ausführlich dargelegt.
Ihre Position zum Kooperationsabkommen mit der Bundeswehr stellt für uns einen wichtigen friedenspolitischen Wahlprüfstein für die Landtagswahl am 27. März 2011 dar. Daher unsere Frage: Welche Meinung vertreten Sie zum Thema Bundeswehr an Schulen? Sind Sie bereit unsere Kampagne zu unterstützen?
Weitere wichtige friedenspolitische Fragen sind für uns Ihre Positionen zu den Atomwaffen in Büchel und den Kriegsflughäfen Ramstein und Spangdahlem. Wir fordern den Abzug der Atomwaffen und eine aktive Abrüstungs- und Konversionspolitik. Wie stehen Sie dazu?

Mit freundlichen Grüßen

Markus Pflüger
AG Frieden Trier

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Lieber Markus Pflüger,

ich unterstütze Ihre Kampagen und habe sie auch schon früh namentlich unterszeichnet. Meine Landespartei unterstützt die Kampagne ebenso. In unserem Landtagswahlprogramm sprechen wir GRÜNE uns eindeutig gegen die einseitige Einflussnahme der Bundeswehr auf Schülerinnen und Schüler an unseren Schulen aus. Es ist klar, dass wir uns dafür einsetzen werden, das entsprechende Abkommen zwischen Landesregierung und der Bundeswehr aufzukündigen.

Ihrer Kampagne wünschen wir den größtmöglichen Erfolg.

Beste Grüße

Daniel Köbler

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