Informationsfreiheit und Transparenz sind zentrale Pfeiler einer Demokratie. Wie sonst können sich Bürger*innen gegen Missstände wehren und handeln? Wieso also sind Sie für die Entkräftigung des IFG?
Weitere Fragen an Cornell-Anette Babendererde
Die Mittel dafür stammen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE).
Die Grünen Inseln werden zu 60 Prozent über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung finanziert, die übrigen 40 Prozent trägt die Stadt
Gleichzeitig gilt: Änderungen im Staatsangehörigkeitsrecht können innerhalb der Bundesregierung nur gemeinsam abgestimmt werden. Deshalb führen wir hierzu konstruktive Gespräche mit unserem Koalitionspartner. Unser gemeinsames Ziel muss es sein, Integration zu fördern, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken und zugleich praktikable Lösungen zu finden.
Die von Ihnen geschilderten Auswirkungen auf die Praxisrealität und die Versorgungssituation werden in den weiteren gesundheitspolitischen Diskussionen eine wichtige Rolle spielen.