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Claudia Loss
SPD
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Warum haben Sie am 3.11.2022 den Antrag von Herr Celik in der Hamburger Bürgerschaft, "Long-COVID und ME/CFS: Betroffene un-terstützen, Beratungs- und Behandlungskapazitäten ausbauen" abgelehnt?

Die Kleine Anfrage an die Bürgerschaft seitens Herrn Celik, vom 05.07.2022 ergab, dass in Hamburg praktisch keinerlei Hilfe und Behandlung für Betroffene vorhanden ist. Keine Behandlung heisst keine Diagnostik heisst keine verlässlichen Erkrankten-Zahlen in der Statistik. Das Protokoll zur Bürgerschaftssitzung am 3.11.2022 hier als Link wie auch die kleine Anfrage. Frau Loss hat mit der SPD-Fraktion, deren Teil sie ist, gegen den Antrag abgestimmt. Sie spricht sich damit gegen die Unterstützung und den Aufbau von Beratungs- und Behandlungskapazitäten für MECFS- und Long Covid-Betroffene aus. https://www.hamburgische-buergerschaft.de/contentblob/16641828/6b8a51610c797b573c2a861e32275e6a/data/54-vorlaeufiges-beschlussprotokoll.pdf (Tagesordnung 75), und hier die kleine Anfrage: https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/dokument/80408/myalgische_enzephalomyelitis_chronisches_fatigue_syndrom_me_cfs_versorgung_und_forschung_in_hamburg.pdf.

Frage von Bettina L. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 1 Woche 5 Tage

Sehr geehrte Frau L.,

vielen Dank für Ihre Frage. Wenn die Fraktion DIE LINKE ihren Antrag zur Debatte angemeldet hätte, dann hätte ich die Gründe für die Ablehnung des Antrags in der Bürgerschaft auch vortragen können.

Ich bin an dem Thema sehr interessiert und setze mich für Menschen ein, die an ME/CFS erkrankt sind. Hamburg unterstützt übrigens über KISS die bundesweit vermutlich größte Selbsthilfegruppe von ME/CFS-Erkrankten.

Fragen der Versorgung von Long-Covid-Erkrankten, von denen ein Teil an ME/CFS Symptomen leiden, habe ich gemeinsam mit den Fraktionen von SPD und GRÜNEN bereits im Jahr 2021 mit einem Antrag und anschliessendem Beschluss in der Hamburgischen Bürgerschaft thematisiert.

Ich habe den Antrag von Herrn Celik abgelehnt, weil wir ihn nicht brauchen, um die Versorgungslage im Ausschuss zu besprechen. Das können wir im Rahme der „Selbstbefassung“, die in jeder Sitzung des Gesundheitsausschusses zum Thema Corona stattfindet ,besprechen. Und dies ist auch erst kürzlich sehr ausführlich geschehen.

Ich möchte auch dem Eindruck widersprechen, den Sie in ihrer Frage transportieren. Ich setze mich sogar sehr für die Unterstützung und den Aufbau von Beratungs- und Behandlungskapazitäten für MECFS- und Long Covid-Betroffene ein .

Bereits im Oktober 2021 habe ich dazu bspw. eine Kleine Anfrage an den Senat gestellt.

Der Antrag der Fraktion DIE LINKE war für den Aufbau von Behandlungskapazitäten nicht zielführend. ME/CFS ist eine eigenständige Erkrankung und nicht identisch mit Long-Covid. Long-Covid kann sehr unterschiedliche Ausprägungen haben. ME/CFS kann eine davon sein. Fragen des Aufbaus von Versorgungsstrukturen liegen nicht in der Verfügungsmacht von Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft und auch nicht des Senats. Maßgelblich dafür sind medizinische Leitlinien und eine Bedarfsplanung im ambulanten Bereich, die von der kassenärztlichen Vereinigung vorgenommen wird.

Ich kann Ihnen versichern, dass das Thema Lang Covid und ME/CFS im Gesundheitsausschuss weiterhin Thema sein wird. Des Antrags der LINKEN bedurfte es dafür nicht. Deshalb hat meine Fraktion ihn abgelehnt.

Mit freundlichen Grüßen

Claudia Loss

 

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