Dr. Christoph Hoffmann
Christoph Hoffmann
FDP

Frage an Christoph Hoffmann von Narggr Znnßra-Obhygba bezüglich Wirtschaft

02. Juni 2020 - 15:29

Sehr geehrter Herr Hoffmann,
beim heutigen Koalitionsgipfel werden historisch wichtige Entscheidungen für unser Land getroffen - wie der Wiederaufbau der Wirtschaft nach der Coronakrise gestaltet wird. Unter anderem wird die Bundesregierung höchstwahrscheinlich eine Abwrackprämie beschließen. Den Beschlüssen muss das Parlament zustimmen.
Wie werden Sie abstimmen? Haben Sie im Blick, dass nicht nur die Schulden, die jetzt gemacht werden, sondern auch die Folgen eines verwässerten Klimaschutzes drastische Auswirkungen auf die nächste Generation haben? Haben Sie das Vertrauen im Blick, das beim Bürger zerstört wird, wenn wieder Lobbyinteressen den Ausschlag geben? Gerne möchte ich Hans Jonas zitieren: "Handle so, dass die Wirkungen deiner Handlung verträglich sind mit der Permanenz echten menschlichen Lebens auf der Erde." (H. Jonas, Das Prinzip Verantwortung 1984)
Mit engagierten Grüßen
Narggr Znnßra-Obhygba, Geschäftsführerin Maaßen-Stiftungs-gGmbh

Frage von Narggr Znnßra-Obhygba
Antwort von Christoph Hoffmann
02. Juni 2020 - 15:45
Zeit bis zur Antwort: 15 Minuten 35 Sekunden

Sehr geehrte Frau Maaßen -Boulton

Die freien Demokraten sind gegen Subventionen aller Art. Damit auch gegen Abwrackprämien oder sonstige Prämien für Autos. Dies gilt im übrigen auch für E-Autos. Erfahrungsgemäß landen Subventionen immer beim Hersteller
Es macht viel mehr Sinn die Konjunktur zu belegen beleben über Steuersenkungen für die Bürger.
Nachhaltigkeit kann nur dann erzielt werden wenn die Rahmenbedingungen stimmen. Hier unterliegen viele leider dem Staatsgläubigen Ansatz alles kleinteilig regeln zu wollen.
Viel wichtiger wäre es an der Wurzel an zu setzen. Hier ist in erster Linie zu nennen dass das ETS Zertifikat System auf alle Bereiche wo CO2 entsteht ausgedient werden muss. Damit bekommt CO2 seinen Preis, der sich dann durch alle Produkte zieht. Das ist wesentlich effizienter wie behaupten zu wollen man wisse welche Technologie nachhaltig oder umweltschonend sein. Ich gebe Ihnen ein Beispiel. Der Bundestag berät zur Zeit, dass jeder der ein neues Haus baut eine Elektrotankstelle einbauen muss. Das ist Unsinn. Denn der Hausbesitzer entscheidet sich vielleicht für ein Wasserstofffahrzeug ein Fahrrad oder will gar kein Auto. Mit solchen kleinteiligen gut gemeinten aber den Wohnraum letztlich verteuern aus Vorgaben kommen wir nicht weiter. Deshalb braucht es den Mut an der Wurzel anzusetzen.
Mit besten Grüßen

Dr. forest Christoph Hoffmann MdB

Antwort von Christoph Hoffmann
02. Juni 2020 - 15:52
Zeit bis zur Antwort: 22 Minuten 13 Sekunden

Sehr geehrte Frau maßen Bolten,

die freien Demokraten wenden sich gegen jegliche Art von Subventionen. Das gilt auch für Auto Prämien, Abwrackprämien sowie Kaufprämien für das E-Mobil. Sinnvoller und wichtiger wäre es den Bürgern jetzt Steuern zurück zu geben, damit die Konjunktur belebt wird.
Nachhaltigkeit erziehen sie nur wenn die Rahmenbedingungen stimmen. Jetzt hinter jedem Konjunkturmaßnahme einen vermeintlichen ökologischen nachhaltigen Begriff zu setzen macht keinen Sinn. Sinnvoller wäre es CO2 einen deutlichen Preis zu geben über die ITS Zertifikate. Nur so kommen wir aus der Klimafalle heraus. Dann wollen Sie heute den Leuten sagen was nachhaltig und innovativ ist. Wer bestimmt das?

Ich will ihn einmal ein Beispiel nennen für eine typische kleinteilige bürokratische Regulierung, die gut gemeint ist im nachhaltigen Sinne, aber letztendlich nur Gängelung darstellt.
Wir werden im Bundestag dieser Tage beraten über die Verpflichtung eines jeden Bauherrn bei einem Neubau eine Lade Säule für E-Fahrzeuge einzubauen. Das verteuert den Bau und den Wohnraum. Vielleicht will der Eigentümer überhaupt kein Auto oder ein Wasserstoff Auto und so weiter.
Der Weg zu regenerativen Fortbewegung führt nur über den Preis. Wenn der CO2 Preis hochgeht geht der Spritpreis an der Tankstelle hoch. So wird ein Schuh draus.
Mit besten Grüßen

Dr. forest Christoph Hoffmann MdB