Christoph Hanten
FDP

Frage an Christoph Hanten von Xynhf Zrhere bezüglich Staat und Verwaltung

17. Februar 2006 - 05:44

Hallo Herr Harten,
wie stehen Sie zur Forderung der Abschaffung der Verbandsgemeinden, wie von Ihrer Partei im Wahlprogramm gefordert.

Frage von Xynhf Zrhere
Antwort von Christoph Hanten
18. Februar 2006 - 17:50
Zeit bis zur Antwort: 1 Tag 12 Stunden

Sehr geehrter Herr Meurer,

ich stehe persönlich voll und ganz hinter der von uns angestrbten Verwaltungsreform. Allerdings ist es nicht richtig, dass die Verbandsgemeinden abgeschafft werden.

Rheinland-Pfalz bruacht eine kommunale Verwaltungsreform zur Stärkung der Ortsgemeinden, für eine bürgernahe und effiziente, neue lebendige Gemeinde.

Die kommunalen Verwaltungseinrichtungen müssen kostengünstiger, effizienter und für den Bürger übersichtlicher werden. Das ehrenamtliche Engagement der Menschen in ihrer Gemeinde muss wieder mehr Bedeutung und Wirkung haben. Die Ortsgemeinden müssen in ihrer finanziellen Selbstbestimmung und politischen Eigenverwantowrtung gestärkt werden. Die Kommunalverwaltung muss insgesamt für die Zukunft fit gemacht werden: in wirtschaftlihcer, demografischer und kommunikationsteschnicher Hinsicht.

Ich begrüße, dass auch die beiden großen Parteien und die kommunalen Spitzenverbände zwischenzeitlich die Notwendigkeit einer kommunalen Verwaltungsreform sehen. Daruas müssen wir Konsequenzen ziehen.

Die FDP hat bereits vorgeschlagen, dass der Zusammenschluss kommunaler Gebietskörperschaften (Verbandsgemeinden!) dringend geboten ist - in der Pfalz trifft dies auch auf viele kleine kreisfreie Städte und gegegebenenfalls auf ganze kleine Landkreise zu. Insbesondere gilt dies für Gemeinden, deren wirtschaftliche Leisungsfähigkeit und zuirückgehende Einwohnerzahlen eine wirtschaftliche und verwaltungstechnische Eigenständigkeit sinnvoller Weise nicht gestatten. So sollen sich Kleinst- und kleine Gemeinden (unter 100 Einwohner meiner Meinung nach) zusammenenschließen. Wirtschaftlich weniger leistungsfähige kreisfreie Städte solen eerwägen, sich einem ´benachbarten Landkreis anzuschließen.

Die FDP fordert zur Nutzung von Synergieeffekten die SChaffung kommunaler Kooperationsgemeinscahften zwischen den Verwaltungen mehrerer Gebietskörperschaften an einem Standort.

Die drei bestehenden kommunalen Entscheidungsebenen, Ortsgemeinde, Verbandsgemeinde, Landkreis, sollten auf zwei - Geminden und Landkreis - zurückgeführt werden, insbesondere durch eine Aufgabenerledigung durch Verwaltungsgemeinschaften. Diese Neugliederung setzt natürlich eine adäquate Finanzreform voraus.

Es werden keine Aufgaben abgeschafft. Somit soll die Verbandsgemeinde als Schreibstube der Ortsgemeinden bestehen bleiben. Jedoch sollen die politischen Entscheidungen nicht mehr in diesem aufgeblähten Apperat getroffen werden, sonder die Gemeinden sollen für sich wieder selbst entscheiden können. Damit fallen die politischen und teueren Wasserköpfe weg und die Verwaltungen bleiben mit ihren Aufgaben erhalten oder werden effizienter und bürferfreundlicher verlagert.

Mit freundlichen Grüßen

Christoph Hanten