DIE LINKE

Frage an Christine Buchholz von Znejva Arzvgm bezüglich Kultur

17. Januar 2020 - 10:11

Sehr geehrte Frau Christine Buchholz,
Auch wenn ich den Wert "Christlicher Werte" nicht nachvollziehen kann, ich mich sogar eher frage was genau positives an christlichen Werten zu finden ist, kann und muss ich diese natürlich tolerieren.
Was mich allerdings stört ist, dass im aktuellem Kabinett gerade einmal drei Politiker nicht ihren Schwur auf Gott geleistet und sich damit zum säkularem Staat bekannt haben.
Im letzten Kabinett berichteten katholische Medien gar stolz das dort keine konfessionsfreien Politiker vertreten waren.
Anders gesagt ich als Atheist der zusammen mit den Konfessionslosen 36,6 % der Bevölkerung stelle, fühle mich von der Politik weder gehört, noch gesehen, noch berücksichtigt.
Etliche Entscheidungen wurden und werden auf Basis der rechtskonservativen Meinung der christlichen Kirchen oft sogar gegen eklatante Umfragemehrheiten entschieden wie zum Beispiel bei der Sterbehilfe.
Frau Merkel hat die Homoehe bis zum Schluss hinausgezögert mit einer klar christlichen Begründung.
Einige Bundestagspolitiker richten Grüße an Veranstaltungen wie dem mehr als fragwürdigem religiös motiviertem 1000 Kreuze Marsch oder sind auf Veranstaltungen wie dem Katholikentag.
Das entspricht weder einem säkularem Staat noch werden dadurch 36% der Bevölkerung repräsentiert.
Meine Frage an sie als Religionsbeauftragter der DIE LINKE-Fraktion im Deutschen Bundestag ist, wie sie und ihre Partei gedenken den Bedürfnissen von Atheisten und Konfessionslosen gerecht zu werden, mit welchen säkularen/kirchenfernen Organisationen sie schon Kontakt haben/hatten und wie sie in Zukunft gedenken den vornehmlich Schweigenden 36% der Bevölkerung politisch wirklich gerecht zu werden.
Darüber hinaus interessiert mich wann man gedenkt die verfassungsmäßig vorgegebene Ablösung der Staatskirchenleistungen anzugehen und wann man gegen das diskriminierende Arbeitsrecht der Kirchen vorgehen möchte.

Mit freundlichen Grüßen,

Marwin Nemitz

Frage von Znejva Arzvgm
Antwort von Christine Buchholz
24. Januar 2020 - 08:27
Zeit bis zur Antwort: 6 Tage 22 Stunden

Sehr geehrter Herr Nemnitz,

vielen Dank für ihre Frage. DIE LINKE tritt für die rechtliche Gleichstellung aller Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften ein. In diesem Sinne argumentiere ich für eine Anpassung des Staatskirchenrechtes an eine sich verändernde Gesellschaft. Diese Veränderung schließt die Gleichberechtigung und Gleichbehandlung von religiösen Minderheiten, aber auch – soweit gewünscht – von Weltanschauungsgemeinschaften ein. (S.:124 im Bundestagswahlprogramm https://www.die-linke.de/fileadmin/download/wahlen2017/wahlprogramm2017…) Deshalb stehe ich neben Kirchen- und Religionsgemeinschaften mit dem Humanistischen Verband in Deutschland und mit dem Koordinierungsrat säkularer Organisationen in Kontakt. Und unterstütze deren Initiative für die Finanzierung der Humanistentage, analog zur Finanzierung der Kirchentage.

Außerdem setze ich mich für die Ablösung der Staatsleistung ein. Die Linke arbeitet seit Jahren mit mehreren parlamentarischen Initiativen immer wieder konsequent an diesem Thema.

Der jährliche 1000 Kreuze-Marsch ist ein Angriff auf die Selbstbestimmungsrechte der Frau. Deshalb unterstütze ich mit vielen anderen MdBs die Demo und das Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung (https://www.sexuelle-selbstbestimmung.de/), dass sich besonders gegen den §219a und §218 einsetzt.

Mit freundlichen Grüßen Christine Buchholz