Christine Buchholz
DIE LINKE

Frage an Christine Buchholz von Tvfryn Jnyx bezüglich Innere Sicherheit

28. November 2018 - 20:35

Sehr geehrte Frau Buchholz,

Sie waren bei der heutigen Sitzung des Verteidigungsausschusses unzufrieden:

"Auch die Linke Christine Buchholz sagte, es lägen umfangreiche und konkrete Hinweise auf ein rechtsradikales Netzwerk vor, das Waffen gehortet und sich auf schwere Gewalttaten für einen „Tag X“ vorbereitet habe. „Die davon ausgehende Gefahr wurde durch das Verteidigungsministerium heute systematisch bagatellisiert.“
http://www.taz.de/Rechtsextreme-in-der-Bundeswehr/%215551286/

Wann wird die angekündigte Sondersitzung des Verteidigungsausschusses mit Vertretern des MAD, des Bundesverfassungsschutzes sowie des Bundesnachrichtendienstes einberufen?

Können Sie sich beim weiteren Mauern der sog. Dienste und der Regierung mit der Idee anfreunden, daß der Verteidigungsausschuss sein Sonderrecht in Anspruch nimmt, sich selbst als Untersuchungsausschuss einzusetzen, um besondere Vorgänge in der Bundeswehr aufzuklären?
https://www.abgeordnetenwatch.de/bundestag/ausschuesse/verteidigungsausschuss

Mit freundlichen Grüßen

Tvfryn Jnyx

Frage von Tvfryn Jnyx
Antwort von Christine Buchholz
03. Dezember 2018 - 13:12
Zeit bis zur Antwort: 4 Tage 16 Stunden

Sehr geehrte Frau Walk,

vielen Dank der Nachfrage. Zur ersten regulären Sitzung des Verteidigungsausschusses im neuen Jahr am 16. Januar sollen die drei Geheimdienste teilnehmen. Wir erwarten, dass auf der Sitzung substanzielle Antworten auf einige offene und dringende Fragen gegeben werden. Zuvor macht es meiner Ansicht nach keinen Sinn, über die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu spekulieren.

Mit freundlichen Grüßen,
Christine Buchholz