Christina Buchheim
DIE LINKE

Frage an Christina Buchheim von Znegva Xyvpur bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

12. Januar 2018 - 15:09

Warum werden die Protokolle des Petitionsausschusses des Landtages LSA nicht im Internet veröffentlicht?

Frage von Znegva Xyvpur
Antwort von Christina Buchheim
17. Januar 2018 - 08:35
Zeit bis zur Antwort: 4 Tage 17 Stunden

Guten Tag,

die Ausschüsse des Landtages tagen in nichtöffentlicher Sitzung. So werden auch die Petitionen in nichtöffentlicher Sitzung beraten. Die Petitionen werden nach den Grundsätzen des Ausschusses für Petitionen über die Behandlung von Bitten und Beschwerden bearbeitet. Nur in Ausnahmefällen kann eine öffentliche Bekanntmachung über die Art der Erledigung erfolgen. In allen anderen Fällen ergeht an den Petenten ein Bescheid. Aufgrund der Nichtöffentlichkeit der Sitzungen und des zu beachtenden Datenschutzes kann eine weitere Veröffentlichung nicht erfolgen.

Mit freundlichen Grüßen

Christina Buchheim