(...) aufgrund der von uns in der Zwischenzeit getroffenen Entscheidung, die Koalition mit der CDU vorzeitig zu beenden, wird der Doppelhaushalt 2011/12 nicht mehr in dieser Legislatur verabschiedet werden. Ein neuer Senat wird im kommenden Jahr einen neuen Haushalt in die Bürgerschaft einbringen müssen. (...)
(...) Es kommt also nicht von ungefähr, dass bereits viele Großstädte eine moderne Stadtbahn haben. Aus meiner Sicht sind die Argumente für die Einführung der Stadtbahn so überzeugend, dass ich - gemeinsam mit meiner grünen Fraktion- eine Einstellung der Stadtbahnplanungen für falsch halte. Die Stadtbahn ist für mich das optimale Verkehrsmittel der Zukunft und ich halte es für wichtig auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten Innovationen zuzulassen und sich nicht nur auf das Stopfen von Löchern (sei es nun Haushaltslöcher oder Straßenlöcher) zu beschränken. (...)
(...) Die Wahl fiel auf das Altonaer Museum, weil es in seinem Angebot Überschneidungen mit anderen Häusern gibt. Alle drei Schwerpunktthemen des Altonaer Museums sind bereits Schwerpunktthema in anderen Museen. (...)
(...) Ein Kahlschlag bei den kommunalen Beratungsangeboten, wie den Elternschulen, würde diese Anstrengungen aus meiner Sicht konterkarieren. Denkbar ist für mich allerdings eine Überprüfung paralleler Angebote in den Bezirken. Im Ergebnis sollte dies aber nicht zu Leistungseinschränkungen für die Hamburgerinnen und Hamburger führen. (...)
(...) Dass der Senat hinter dem von ihm bestellten Aufsichtsratsmitglied (Hamburg entsendet ein Mitglied in den AR) steht, ist eine Selbstverständlichkeit. Hätte der Senat dieses Vertrauen nicht, würde er schließlich eine andere Person benennen. Ihre Vermutung, dass deshalb im Rathauskeller Leichen liegen, kann ich nicht nachvollziehen. (...)
(...) Sie haben ein wichtiges Thema angesprochen, das die Bezirksversammlung Wandsbek ebenfalls schon seit geraumer Zeit beschäftigt. Doch vorab vielleicht zur Klarstellung: der von Ihnen genannte Meiendorfer Weg gehört zum Ortsamtsgebiet Rahlstedt. (...)
