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Christiane Blömeke
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Frage von Thomas P. •

Frage an Christiane Blömeke von Thomas P. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau Blömeke,

Das Hamburger Abendblatt hat am 7.8.2010 sehr ausführlich über die Situation am Meiendorfer Weg berichtet.
Gemäß Messung der Polizei wurde das Schnellste Fahrzeug mit 117 km gemessen.

In diesem Jahr wurden bereits zwei Kinder bei dem Versuch diesen zu überqueren angefahren und verletzt.Schwere Unfälle geschehen ständig die Statistik der Polizei zeigt eine stetig ansteigende Kurve.

Es gibt einen Fraktionsübergreifenden Beschluss an die Verwaltung hier etwas Kurzfristig ändern.

Der Bezirk mit Frau Schröder-Piller sieht keinen Anlass zu handeln um diesen Zustand zu ändern.

Eigentlich wäre der Innersenator derjenige der hier eine fachliche Weisung aussprechen müsste.
Aber dort tut sich nichts.
Die schnellste Lösung für 300 Metern dort eine Tempo von 30 Km einzurichten wird abgelehnt.

Meine Frage an Sie:

Ist die Sicherheit von Kindern auf dem Schulweg ein Thema das die Grünen interessieren könnte?

Veranlasst diese Kenntnis von dem Vorgang, die Bausenatorin zum handeln?

Wäre ein schnelles Handeln zum wohle der Bürger nicht angebracht?

Die Bürger von Meiendorf sehen Ihre Antwort mit Interesse entgegen.

Mit freundlichen Grüßen
Pahl

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Pahl,

Sie haben ein wichtiges Thema angesprochen, das die Bezirksversammlung Wandsbek ebenfalls schon seit geraumer Zeit beschäftigt. Doch vorab vielleicht zur Klarstellung: der von Ihnen genannte Meiendorfer Weg gehört zum Ortsamtsgebiet Rahlstedt. Damit liegt die Straße nicht mehr im Bereich Alstertal/Walddörfer für das ich als Wahlkreisabgeordnete zuständig bin. Dennoch können Sie Ihre Frage natürlich an jeden/jede Abgeordnete richten.
Um Ihre Anfrage zu beantworten habe ich mich bei meinen KollegenInnen im Bezirk informiert. Dort teilt man Ihre Auffassung, dass dringend Handlungsbedarf besteht. Es gibt dazu auch einen einstimmigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 1. Juli. Der sieht u.a. einen Ortstermin vor, damit die Sachlage vor Ort besehen und diskutiert werden kann .Dieser Termin hat aufgrund der Ferien noch nicht stattgefunden. U.a. auch weil die umliegenden Schulen mit einbezogen werden sollten. Sie sprachen die Schulwegsicherung an: ja, in der Tat ist die Schulwegsicherung ein wichtiges Thema für die Grünen. Nicht zuletzt aus diesem Grund haben wir uns immer für die Einrichtung von Tempo 30 Zonen vor Schulen und KITAs ausgesprochen und für die weitere Einrichtung von Tempo 30 Zonen im allgemeinen. Sie haben sicherlich der Presse entnommen, dass hier der schwarz-grüne Senat sehr aktiv war und weitere rund 40 Tempo 30 Zonen eingerichtet werden.

Ihr Hinweis, dass der Innensenator oder die Bausenatorin jetzt doch schnell handeln müssten ist so allerdings nicht korrekt. Die Zuständigkeit für Maßnahmen zur Verkehrssicherung liegen zunächst einmal im Bezirk. Nicht zuletzt deswegen hat sich die Bezirksversammlung Wandsbek auch so intensiv mit dem Thema beschäftigt. Ein schnelles Handeln wird dort von allen Fraktionen gefordert.
Gemeinsam mit den Grünen aus dem Bezirk Wandsbek würde ich - neben der Einrichtung einer Tempo 30 Zone- die Einrichtung eines Kreisverkehres bevorzugen. Der Kreisverkehr wurde bereits für die Kreuzung Ringstraße/Meiendorfer Weg in Betracht gezogen. Jedoch ist mit seiner Realisierung in diesem Jahr nicht mehr zu rechnen. Ein Kreisverkehr wäre meiner Ansicht nach sinnvoll, weil er ebenfalls zur Geschwindigkeitsreduzierung beiträgt.

Für die Einmündung Leharstraße/ Meiendorfer Weg gab es Überlegungen und Forderungen zu einer Sprunginsel, die als Querungshilfe dienen sollte. Diese Sprunginsel wird von der Polizei z.Zt. noch abgelehnt, weil dort angeblich kein Unfallschwerpunkt vorliegt.

Es gibt zu der Verkehrssituation auf dem Meiendorfer Weg übrigens auch viele Anfragen, die Aufschluss über gewünschten Maßnahmen und die Stellungnahme des Bezirkes geben. Es würde den Rahmen sprengen hier jetzt näher darauf einzugehen. Sie können die Drucksachen beim Bezirksamt Wandsbek z.B. unter den Nummern 18/ 3748 oder 18/ 4562 finden.

Im Übrigen wird sich der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss der Bezirksversammlung Wandsbek am 26. August erneut mit dem Thema beschäftigen.

Sehr geehrter Herr Pahl, Sie sehen also, dass hier viel in Bewegung ist um die Verkehrssituation auf dem Meiendorfer Weg zu entschärfen. Die Auswahl, welche Maßnahmen zur Verfügung stehen, bedürfen jedoch häufig einer Abstimmung unter vielen Beteiligten. Die Polizei hat hier eine wichtige Rolle, die auch nicht einfach auf Anordnung des Innensenators überstimmt werden kann, so wie es ihr Vorschlag war. Ich halte es für sinnvoll jetzt zunächst den Vor - Ort Termin stattfinden zu lassen und die verschiedenen Möglichkeiten zu prüfen. Sie haben völlig recht, wenn Sie hier zum Wohle der BürgerInnen und vorallem für die Kinder mehr Sicherheit fordern.Gemeinsam mit meinen KollegenInnen aus dem Bezirk unterstütze ich Sie hier in Ihrem Anliegen. Gerne können Sie auch Kontakt mit meinen KollegenInnen im Bezirk aufnehmen ,die für das Thema zuständig sind. In erster Linie ist es Susanne Zechendorf, die für die GAL im Verkehrsausschuss sitzt (mail: susanne.zechendorf@gal-fraktion-wandsbek.de )

Freundliche Grüße

Christiane Blömeke