Christian Schmidt

(...) so dass die Bundesregierung einen Entwurf eines "Grundsteuerreform-Umsetzungsgesetz" vorgelegt hat (...)

(...) Durch das Verbot ungekennzeichnete Ware zu importieren wird sichergestellt, dass Produkte ohne Kennzeichnung vom Markt verschwinden. (...)

(...) Zielsetzung der Verordnung ist die Sensibilisierung der Bürger für den Sachverhalt. (...)

(...) Hochgeschwindigkeit ist für mich nicht mehr beim Auto, sondern bei der Bahn das Gebot der Stunde. (...)

(...) dass er nach dem Ablauf der Karenzfrist (Mitte März 2019) gerne mich in den Aufsichtsrat berufen würde (...)

(...) der VN-Migrationspakt ist rechtlich nicht bindend. Somit bedurfte es keiner Ratifizierung durch das nationale Parlament gem. Art. 59 Abs. 2 Grundgesetz. (...)