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Christian Schmidt
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Frage an Christian Schmidt von Erwin V. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Schmidt,
wie stehen Sie zu einer Mobilitätsprämie anstelle einer Abwrackprämie/Autokaufprämie?
Deutsche Autohersteller, die im vergangenen Jahrzehnt in mehr oder weniger großem Stil beim Schadstoffausstoß ihrer Autos betrogen haben und trotz der Entschädigungsaktionen ihren Aktionären noch Dividenden in Milliardenhöhe auszahlen können - brauchen die wirklich Absatzförderung auf Staatskosten, also auch auf Kosten der Bürger?
Eine Mobilitätsprämie für alle, mit der ein intelligenter und umweltfreundlicher Verkehrsmix gefördert wird, wäre da wohl angebrachter. Ein breites Bündnis von Verbänden und Unternehmen wie die Allianz-Pro-Schiene, ACE, Bike&Co, BUND, Bundesverband Zukunft Fahrrad BVZF, Changing Cities, Deutscher Naturschutzring DNR, JobRad, Nextbike, Paul Lange, Pro Bahn, VCD, VSF, Verbraucherzentrale Bundesverband vzbv und ZIV, initiiert vom ADFC fordert dies.
Selbst das Umweltbundesamt schreibt auf seiner Website:
"Das Umweltbundesamt (UBA) hat ein Konzept vorgelegt, wie die Corona-Konjunkturpakete gezielt am Umweltschutz ausgerichtet werden können. „Umwelt- und Klimaschutz standen in letzter Zeit weit oben auf der politischen Agenda. Beides bleibt auch nach Corona von übergeordneter Bedeutung. Wir sollten uns davor hüten, diese sehr gravierenden Probleme beim wirtschaftlichen Neustart aus dem Blick zu verlieren. Der Neustart ist nur zukunftsfähig, wenn wir die Finanzhilfen auch zum Umbau zu einer nachhaltigen und klimaneutralen Gesellschaft nutzen. Falls wir in überholte Technologien und Strukturen investieren, verschärft dies die Umweltkrise, behindert Innovation, mindert unsere Wettbewerbsfähigkeit und lässt die Umsetzung des Pariser Klimaabkommens in weite Ferne rücken“, sagte UBA-Präsident Dirk Messner. "
Mit freundlichen Grüßen
E. V.

Frage von Erwin V. am
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Zeit bis zur Antwort: 9 Monate 3 Wochen

Sehr geehrter Herr V.,

die Regierungskoalition hat sich für eine deutliche Erhöhung bis zur Verdoppelung der Umweltprämie entschieden. Zudem profitierte der ganze Mobilitätsmarkt von der Absenkung der MwSt von 19 auf 16 % im 2. Halbjahr 2020.

Laut Kraftfahrtbundesamt sind auch bei insgesamt zurückgehenden Pkw-Verkaufszahlen die Elektro-, Hybrid- oder Brennstoffzellenfahrzeuge sehr viel stärker verkauft worden, am Gesamtabsatz hatten sie einen Anteil von etwa einem Drittel. Das ist ein sehr starker Anstieg und zeigt die gute Inanspruchnahme der Fördermöglichkeiten.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Schmidt MdB

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