DIE GRÜNEN

Frage an Christian Kühn von Jvlnaan Znexbjvf bezüglich Frauen

22. September 2017 - 11:48

Sehr geehrter Herr Kühn,
gerne wüsste ich von Ihnen, als Kandidat meines Wahlkreises, was Sie unabhängig vom Wahlergebnis am kommenden Sonntag konkret dafür tun werden, um die in der sogenannten "Istanbul Konvention - Konvention zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen" vorgesehenen und den darüberhinaus notwendigen Maßnahmen vollständig und nachhaltig umzusetzen?

http://www.autonome-frauenhaeuser-zif.de/sites/default/files/report_att…

Frage von Jvlnaan Znexbjvf
Antwort von Christian Kühn
23. September 2017 - 07:20
Zeit bis zur Antwort: 19 Stunden 31 Minuten

Für eine vollständige Umsetzung der Istanbul Konvention fordern wir den Vorbehalt zurückzunehmen. Denn damit entzieht sich Deutschland der Vorschrift, geflüchtete oder migrierte Frauen, die von häuslicher Gewalt betroffen sind oder als Zeuginnen in Strafverfahren aussagen, ein sofortiges eigenständiges Aufenthaltsrecht zu ermöglichen.