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Christian Gaebler
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Frage von Anna S. •

Frage an Christian Gaebler von Anna S. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Gaebler,

als verkehrspolitischer Sprecher der SPD frage ich Sie, warum für Sie die Forderungen aus der SPD zur Abschaffung der Müggelseeroute "kein ernstzunehmender politischer Standpunkt" (Berliner Zeitung v. 9.7.2011) sind.
Woher nehmen Sie sich das Recht, SPD-Mitglieder aus anderen Bezirken derartig zu diskreditieren und deren politische Standpunkte nicht ernst zu nehmen?
Es ist unbestritten, dass diese Route, die im Planfeststellungsbeschluss zum BBI ausdrücklich verneint wurde, wie keine andere die Natur im Osten und die Luftqualität bis weit ins Zentrum hinein, schädigt.
Es ist ebenso unbestritten, dass sie nicht aus Mangel an Alternativen gewählt wurde. Diese Alternativen liegen vor.

Hochachtungsvoll
A. Schmitt

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Schmidt,

meine Äußerungen bezogen sich nicht auf die Proteste gegen die Müggelseeroute als solche, sondern auf die ebenfalls vor Ort erhobene Forderung nach Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr und Verzicht auf internationale Verbindungen und Drehkreuzfunktion am neuen Flughafen. Die Flughafenkonzeption für Berlin und die Planungen für den neuen Flughafen sind über viele Jahre intensiv diskutiert worden und es gibt dazu eine eindeutige Position der Berliner SPD. Wer Verantwortung für die ganze Stadt übernehmen will, muss dies auch bei nachvollziehbaren Problemstellungen vor Ort im Auge behalten. Ansonsten macht er sich politisch unglaubwürdig und angreifbar.

Wie Sie der Presse entnehmen konnten, haben sowohl der Regierende Bürgermeister als auch ich für die SPD-Fraktion eine vorbehaltslose Prüfung der von der SPD Treptow-Köpenick ins Gespräch gebrachten Alternativroute über die Gosener Wiesen gefordert und dies auch schriftlich gegenüber den zuständigen Bundesbehörden eingefordert.

Mit freundlichen Grüßen,

Christian Gaebler