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Christian Ehler
CDU
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Frage von Herbert D. •

Frage an Christian Ehler von Herbert D. bezüglich Gesundheit

Werter Herr Dr. Ehler,

die EU hat die EU-weit geltenden Grenzwerte für die radioaktive Belastung von Lebensmitteln aus den betroffenen Regionen Japans am vergangenen Wochenende deutlich erhöht ( http://www.glocalist.com/news/kategorie/soziales/titel/eu-grenzwerte-hinter-ruecken-der-buerger-erhoeht/?utm_source=twitterfeed&utm_medium=twitter ) und begründet dies mit einem nuklearen Notstand und um einer Nahrungsmittelknappheit in Europa vorzubeugen.
Aber wir haben doch in Europa keinen nuklearen Notstand und erst recht keine Nahrungsmittelknappheit. Importe aus Japan spielen für die Versorgungssicherheit der europäischen Bürger überhaupt keine Rolle.
Der japanische Anteil an Lebensmittel in Deutschland liegt bei ca. einem Prozent und derzeit gibt es auch keinen Anlass zur Sorge über hochbelastete Produkte aus Japan im Handel – dies rechtfertigt jedoch weder die lückenhafte Informationspolitik der Bundesregierung noch die Heraufsetzung der Grenzwerte.

Können Sie mir bitte erläutern warum die EU die Grenzwerte heraufsetzte ?
Ist diese Maßnahme der EU im Interesse der EU-Bevölkerung und zu derem Wohle ergriffen worden ?
Wie werden Sie sich nun verhalten und vorgehen um die Interessen der Bürger (Gesundheit) gegenüber der EU zu vertreten ?

Warum hat die Bundesverbraucherministerin Frau Aigner (CSU) die Bevölkerung nicht informiert ?

Mit freundlichen Grüßen

Herbert Derksen

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CDU

Sehr geehrter Herr Derksen,

vielen Dank für Ihr Interesse und Ihre Anfrage bezüglich der Erhöhung der Grenzwerte für radioaktiv belastete Lebensmittel aus Japan, nach der Atomkatastrophe in Fukushima.

Was die Erhöhung der Grenzwerte in Lebens- und Futtermitteln betrifft, so handelte es sich hier um einen Trugschluss. Bislang gab es keine Obergrenzen für die Lebensmitteleinfuhr aus Japan. Als Reaktion auf die Katastrophe in Tschernobyl gelten seit 1987 Maximalbelastungen bzw. Höchstwerte bei Lebens- und Futtermitteln und bestehen seitdem unverändert. Diese Grenzwerte treten jedoch nur bei einem atomaren Notstand in Kraft, so wie es im vergangenen März 2011 der Fall war. Aus dem Inkrafttreten dieser Vorsorgemaßnahme rührt vermutlich der Irrglaube, dass die Grenzwerte erhöht wurden. Desweiteren beschloss die Europäische Union am 24. März 2011, dass die Kontrollen von Lebens- und Futtermitteln aus bestimmten Regionen Japans verschärft werden müssen. Dies bedeutet, dass alle Erzeugnisse aus den 12 japanischen Präfekturen vor dem Versand getestet werden müssen. Zudem finden innerhalb der EU in regelmäßigen Abständen Stichprobenuntersuchungen statt. Nach der Verordnung vom 24. März 2011 muss jeder Sendung aus Japan eine Bescheinigung beiliegen, die erklärt, dass die Erzeugnisse keine Radionuklidgehalte, also radioaktive Elemente insb. Iod-131, Caesium-134 und Caesium-137, aufweisen, welche die in der EU zugelassenen Höchstwerte überschreiten. Erzeugnisse, die die zulässigen Grenzwerte überschreiten, dürfen nicht auf den Markt gelangen und werden entweder sicher vernichtet oder zurück nach Japan geschickt.
Zwar gab und gibt es keine Anzeichen dafür, dass erhöhte Strahlungswerte in Lebens- und Futtermitteln ein Risiko für die Verbraucher in der EU darstellen, dennoch hat die Kommission beschlossen, die bisherigen Maßnahmen weiter zu verschärfen, um den Schutz der EU-Bürgerinnen und Bürger zu verbessern.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Christian Ehler

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