Wann darf der Bericht über das Selbstbestimmungsgesetz erwartet werden?
Die Evaluation des Selbstbestimmungsgesetzes ist bis spätestens zum 31. Juli 2026 festgeschrieben. So steht es im Koalitionsvertrag. Ein besonderer Fokus soll auf den Auswirkungen für Kinder und Jugendliche liegen.
Wann darf dieser Bericht erwartet werden bzw. wann wird er der Öffentlichkeit vorgestellt?
Sehr geehrte Frau M.,
vielen Dank für Ihre Frage. Wann und wie der Bericht der Öffentlichkeit vorgestellt wird, müssten Sie bitte die regionalen Abgeordneten der Koalition fragen.
Als Oppositionspolitikerin habe ich hierzu leider keinen Einblick.
Mit freundlichen Grüßen
Chantal Kopf
Weitere Fragen an Chantal Kopf
Alle Menschen mit Hilfebedarf sollen im Bedarfsfall niedrigschwellige Zugänge zu passgenauen psychosozialen und therapeutischen Angeboten haben. Eine neue Bedarfsplanung ist überfällig. Unser Ziel sind mehr Hilfen und weniger Stigma. Dafür werden wir uns als Grüne Bundestagsfraktion auch weiterhin einsetzen.
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Neben meinem Mandat als Bundestagsabgeordnete habe ich keinerlei Nebeneinkünfte.