Hallo Herr Özdemir, Ich möchte Sie fragen, ob Sie bei morgiger Bundestagsitzung, gegen aktuelle Geschehnisse im Iran Stellung beziehen?
Hallo Herr Özdemir,
dieses Verbrecher Regime muss aufgehalten werden seine unschuldige Bürger umzubringen
Ihre Haltung zum iranischen Regime kann ich gut nachvollziehen: Es ist ein Regime, das seine eigenen Menschen unterdrückt, willkürlich einsperrt und sie tötet. Zur Bundestagssitzung: Nein, dort habe ich nicht gesprochen. Es ist üblich, dass zu jedem Thema nur wenige Personen pro Fraktion und aus der Bundesregierung sprechen. In diesem Fall waren das Lamya Kaddor für Bündnis 90/Die Grünen und Bundesaußenministerin Annalena Baerbock.
Alle Redebeiträge zu dem Thema am besagten Tag finden Sie hier: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw39-de-aktuelle-stunde-iran-912502
Weitere Fragen an Cem Özdemir
Für ein Verbotsverfahren gibt es jedoch erhebliche verfassungsrechtliche Hürden. Zudem würde ein solches Verfahren wahrscheinlich Jahre in Anspruch nehmen. Und das demokratiefeindliche Gedankengut lässt sich nicht einfach verbieten.
Ich habe mich in der Vergangenheit und insbesondere seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel klar in der Öffentlichkeit positioniert und mein Mitgefühl mit den Ermordeten und den Geiseln und ihren Angehörigen zum Ausdruck gebracht.
Die Ukraine exportiert mittlerweile wieder so viel Getreide wie vor dem Krieg, was ich als großen Erfolg wahrnehme
Die Einbürgerungsbehörde ihres Wohnortes kann eine genaue Beurteilung Ihrer persönlichen Situation vornehmen