Tobias Koch
(...) Das ist auch das Ergebnis einer der umfassendsten Haushaltskonsolidierungen, die ein EU-Land in den letzten 30 Jahren unternommen hat. Laut einer aktuellen OECD-Studie ist Griechenland die reformfreudigste Volkswirtschaft unter allen Industrieländern. (...)
(...) Genau hier setzt im Übrigen der neue Nationale Aktionsplan Energieeffizienz (NAPE) der Bundesregierung an, der darauf abzielt, Investitionen anzuregen, die ‚negative Kosten‘ aufweisen, sprich, sich langfristig amortisieren. Viele Unternehmen und private Haushalte wissen z.B. einfach nicht, dass sie Energie profitabel einsparen können. (...)
(...) Wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben bereits mit unserem Gesetzentwurf vom 15. Februar 2012 einen Anlauf unternommen, den Effekt der kalten Progression zu beseitigen. Nach dem damaligen Gesetzentwurf sollte es bei Einkommenserhöhungen im Ausmaß der Inflation zu keinem Anstieg der durchschnittlichen Steuerbelastung mehr kommen. (...)
(...) Ihre Besorgnis, dass vor allem kleine Buchläden durch die Herausforderungen der Digitalisierung und der Konkurrenz durch große Buchketten stärker unter Druck geraten, teilt auch die CDU/CSU-geführte Bundesregierung. Sie hat deshalb einen neuen, bereits im Koalitionsvertrag vorgesehenen kultur- und medienpolitischen Preis für Buchhandlungen ins Leben gerufen. (...)
(...) November 2014. Generell gilt: leere Sitzreihen im Plenum bedeuten nicht automatisch "Faulheit" oder "Schwänzertum" der Abgeordneten. Es gibt viele Gründe für die Abwesenheit im Plenum. (...)
(...) Ziel der Initiative sind deshalb konkrete und messbare Verbesserungen des Tierwohls, die sich am wirtschaftlich und wissenschaftlich Machbaren orientieren. Die Initiative ist damit auch ein Beitrag für die dauerhafte Wettbewerbsfähigkeit und die gesellschaftliche Akzeptanz der Tierhaltung in Deutschland. Leitprinzip der Initiative ist die "verbindliche Freiwilligkeit". (...)
