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Carsten Engelmann
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Frage von Michael H. •

Frage an Carsten Engelmann von Michael H. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Herr Engelmann,

als Metropole benötigt Berlin große Hauptein- und ausfallstraßen (hier: Spandauer Damm / Otto-Suhr Allee ; Bismarckstr. / Kaiserdamm etc.). Nichtsdestotrotz ist Berlin, wie jede Stadt, ein Ort, an dem Menschen leben. Städte dienen in erster Linie dem Leben und Wohnen, nicht der Fortbewegung mittels Motorkraft.

Als Anwohner einer großen Straße muss ich leider mit dem Verkehrslärm leben. Hauptverursacher dieses Lärms sind jedoch Fahrzeuge mit überhöhter Geschwindigkeit und vor allem Motorräder mit großem Hubraum. Insbesondere Letztere stellen für mich und meine Familie mittlerweile eine bewußte Körperverletzung in Form von aufgebohrten Auspuffen, Hochdrehen der Umdrehungen und abruptem Bremsen sowie Anfahren dar.

Wie stehen Sie zu diesem Problem? Könnten Sie sich vorstellen, dass ein generelles Fahrverbot für Motorräder ab ca. 50 ccm oder ab einem festzusetzenden Dezibelwert innerhalb geschlossener Ortschaften durchgesetzt werden könnte - ähnlich einer Umweltzone?
Könnten Sie sich auch ein generelles Fahrverbot z.B. an Wochenenden vorstellen, an denen etwa innerhalb der Ringbahn nur öffentlicher Personennahverkehr stattfindet?

Liebe Grüße
Michael Hagen

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Hagen,

vielen Dank für Ihre Frage. Ich bin Ihrer Auffassung, dass eine lebendige Stadt wie Berlin über ein funktionierendes Straßensystem verfügen muß. Die Schwierigkeit dabei ist, dass entsprechende Gleichgewicht zwischen dem notwendigen Verkehrsfluss auf den Magistralen und den für die Bewohner wichtigen Ruhebereiche innerhalb des Wohngebietes zu finden. Wir vertreten die Auffassung, dass beispielsweise Schwerlastverkehr in Wohngebieten nicht verloren hat.Ihr Beispiel der "frisierten" Fahrzeuge ist ein häufiges Ärgernis.Allerdings unterfällt die Kontrolle und Überwachung dieser Verkehrsteilnehmer der Polizei. Rot-rot hat in den letzten 10 Jahren 4000 Stellen bei der Polizei abgebaut. Nächtliche Kontrollen auf den Magistralen halten wir für ein probates Mittel, bei den "Sündern" für einen entsprechenden Lerneffekt zu sorgen. Ein generelles Fahrverbot für bestimmte Fahrzeuggruppen sollte lediglich die Aussnahme sein. Entscheidend ist für uns an der Stelle, die tatsächliche Durchsetzung der Verkehrsregeln, die nur durch Kontrollen mit einer entsprechenden Häufigkeit und ausreichendem Personal verwirklicht werden kann.

Mit freundlichen Grüßen
Carsten Engelmann