Cansel Kiziltepe
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SPD
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Frage von Roman F. •

Wie können wir als Deutsche Bürger der Iranischen Bevölkerung bei den aktuellen Protesten dabei helfen, mehr demokratische Rechte und Freiheiten in ihrem Heimatland Iran zu etablieren.

Cansel Kiziltepe
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr F.,

vielen Dank für Ihre Frage. Es freut mich sehr, dass Sie die Protestbewegung der Frauen und aller Demonstrierenden im Iran, die für ihre Rechte und Freiheiten auf die Straße gehen, unterstützen wollen. Die internationale Solidarität und Aufmerksamkeit für die Anliegen der Protestierenden ist eine große Unterstützung für die Menschen vor Ort. Über soziale Netzwerke, Medien und Kundgebungen können wir auch in Deutschland großen Druck auf das iranische Regime aufbauen und so die demonstrierenden Menschen schützen. Durch unsere Taten können wir zeigen: Wir schauen nicht weg.

Auch durch die Unterzeichnung von Petitionen, durch Briefe an die iranische Botschaft und durch Spenden an NGOs und Netzwerke, die sich für die Rechte von Frauen, Aktivist*innen und Journalist*innen einsetzen, können wir aus Deutschland den Menschen im Iran konkret helfen.

In der SPD-Bundestagsfraktion haben Dutzende Abgeordnete Patenschaften für inhaftierte Demonstrierende übernommen und setzen sich in der Öffentlichkeit und gegenüber der iranischen Botschaft für ihre Freilassung ein. Auch ich habe eine solche politische Patenschaft für die Studentin Maryam aus Teheran übernommen, um für ihre Freiheit und gegen eine Bestrafung zu kämpfen. Meine Kolleg*innen und ich führen Gespräche mit deutsch-iranischen Aktivist*innen und sprechen auf Solidaritätskundgebungen. Wir sorgen dafür, dass der Druck auf das Regime im Iran hoch bleibt. Frauen- und Menschenrechte sind elementare Werte der Sozialdemokratie. Deren Missachtung darf nicht folgenlos bleiben. Die SPD-Bundestagsfraktion wird sich auch weiterhin für diese Rechte stark machen – im Iran und weltweit.

Mit freundlichen Grüßen,

Cansel Kiziltepe