SPD-KV Paderborn
(...) wie in vielen anderen Bereichen auch, gibt es beim Thema E-Zigarette verschiedene Studien mit unterschiedlichen Schlussfolgerungen. (...) Die Erkenntnisse, die mir bisher zum Thema E-Zigarette vom Deutschen Krebsforschungszentrum (DKFZ) und dem Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) vorliegen, lassen aber deutlich erkennen, dass die Aussage „Dampfen ist nicht das bessere Rauchen“ weiterhin berechtigt ist. (...)
(...) Im Mittelpunkt der Reise stand in beiden Ländern der Gedankenaustausch mit Vertretern von Regierung und Parlament über die staatliche Drogenpolitik und ihre Auswirkungen auf die Gesundheitssysteme der beiden Ländern. Ergänzt wurde das Programm durch Gespräche mit Stiftungen, Vertretern aus Wissenschaft und Forschung sowie NGO´s. (...)
(...) Als suchtpolitischer Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion warne ich allerdings davor, die gesundheitlichen Risiken der E-Zigarette zu bagatellisieren. (...) Zu großen Bereichen im Zusammenhang mit der E-Zigarette liegen noch keine gefestigten Langzeitstudien vor. (...)
(...) Pro Legislaturperiode besucht eine Delegation der Deutsch-Koreanischen Parlamentariergruppe einmal Nord- und Südkorea, um vor Ort politische Gespräche zu führen. Die Gespräche leisten nicht nur einen wichtigen Beitrag zur Fortentwicklung der deutsch-koreanischen Beziehungen, sondern vor dem Erfahrungshintergrund der deutschen Teilung und der deutschen Wiedervereinigung auch einen Beitrag für eine innerkoreanische Annäherung. (...)
(...) Zum jetzigen Zeitpunkt hätte eine Diskussion über eine Freigabe von psychoaktiven Substanzen, vor allem auch wegen der noch eher dünnen Erkenntnislage, keine Realisierungschance. Eine Freigabe für ausschließlich therapeutische Anwendungen wäre außerdem zunächst keine staatliche Aufgabe, vielmehr sind hierfür die Bereiche Wissenschaft und Forschung gefordert, die notwendigen Nachweise über den medizinisch-therapeutischen Nutzen zu liefern. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Nachfrage zum Thema E-Zigarette und Jugendschutz. In der Tat sind mir Jugendschutz und Nichtraucherschutz beim Thema E-Zigarette sehr wichtig. (...)
