SPD-KV Paderborn
(...) Als suchtpolitischer Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion warne ich allerdings davor, die gesundheitlichen Risiken der E-Zigarette zu bagatellisieren. (...) Zu großen Bereichen im Zusammenhang mit der E-Zigarette liegen noch keine gefestigten Langzeitstudien vor. (...)
(...) Pro Legislaturperiode besucht eine Delegation der Deutsch-Koreanischen Parlamentariergruppe einmal Nord- und Südkorea, um vor Ort politische Gespräche zu führen. Die Gespräche leisten nicht nur einen wichtigen Beitrag zur Fortentwicklung der deutsch-koreanischen Beziehungen, sondern vor dem Erfahrungshintergrund der deutschen Teilung und der deutschen Wiedervereinigung auch einen Beitrag für eine innerkoreanische Annäherung. (...)
(...) Zum jetzigen Zeitpunkt hätte eine Diskussion über eine Freigabe von psychoaktiven Substanzen, vor allem auch wegen der noch eher dünnen Erkenntnislage, keine Realisierungschance. Eine Freigabe für ausschließlich therapeutische Anwendungen wäre außerdem zunächst keine staatliche Aufgabe, vielmehr sind hierfür die Bereiche Wissenschaft und Forschung gefordert, die notwendigen Nachweise über den medizinisch-therapeutischen Nutzen zu liefern. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Nachfrage zum Thema E-Zigarette und Jugendschutz. In der Tat sind mir Jugendschutz und Nichtraucherschutz beim Thema E-Zigarette sehr wichtig. (...)
(...) in Bezug auf Ihre erneute Bürgeranfrage kann ich Ihnen mitteilen, dass die Liquids zwar in Nebelmaschinen zum Einsatz kommen, dies aber nicht Bestandteil meines Fachbereichs und nicht Gegenstand der Diskussion um E-Zigaretten ist. (...)
(...) Wichtig in diesen gesamten Debatten ist mir vor allem ein umfassender Jugendschutz. Sicherzustellen ist dieser über verschiedene Wege: Wenn die E-Zigarette als Tabakprodukt im Sinne des Gesetzes definiert wird, wäre der Verkauf von E-Zigaretten an Jugendliche verboten. Jugendlichen wäre zudem der Konsum von E-Zigaretten untersagt. (...)