Frage an Britta Haßelmann von Thomas M. bezüglich Energie
Sehr geehrte Frau Haßelmann,
sehen Sie es als gerechtfertigt an, daß die Energien immer mehr besteuert werden und letztendlich diejenigen draufzahlen müssen, die ohnehin weniger Einkünfte haben?
In der heutigen Zeit ist man z.B. gezwungen, eine Arbeitsstelle anzunehmen, die entfernungsmäßig weiter weg liegt. Hierdurch ist man denjenigen klar im Nachteil, die das Glück haben, im Ort einen Arbeitsplatz zu haben und ggf. mit dem Fahrrad zur Arbeit fahren zu können. Wenn man nun 50 km oder mehr zur Arbeit fahren muß, werden die hohen Benzinkosten gerade zur Zeit eine derartige Belastung für die Familie, sodaß es sich fast kaum noch lohnt, eine Arbeitsstelle anzunehmen, die weiter als 30 bis 40 km entfernt liegt.
Ist es wirklich notwendig, die Pendler hierdurch zu strafen, obwohl sie keine andere Möglichkeit haben? Desweiteren werden die Pendlerpauschalen gekürzt und evtl. auch noch über eine Autobahnmaut für PKW nachgedacht. Wenn man auf das Auto und die Autobahn auf dem Weg zur Arbeit angewiesen ist, bedeutet dieses eine extreme Mehrbelastung, die scchon an die 20 bis 25 Prozent des Nettoeinkommens heranreicht.
Wie stellen Sie sich die weitere Besteuerung der Energien - insbesondere Kraftstoffe aber auch Strom vor? Wird es zumindest bei den regenerativen Energien wie z.B. Biodiesel oder Erdgas weiterhin eine Förderung bzw. Steuerbefreiung des Bundes geben?
Sehr geehrter Herr Meyer,
vielen Dank für Ihre Frage.
Die Ökosteuer ist zum letzten Mal zum 1.1.2003 um rund 3 Cent erhöht worden. Die Mineralölsteuer auf den Liter bleifreies Normal- oder Superbenzin beträgt 65,4 Cent. Die Ökosteuer ist mit 15,4 Cent mit weniger als einem Viertel an der Mineralölsteuer beteiligt. Während der Regierungsbeteiligung der FDP ist die Mineralölsteuer insgesamt um 43,5 Cent erhöht worden, alleine in den Jahren 1989 - 1994 um 25,6 Cent.
Die massive Abhängigkeit vom Öl und anderen fossilen Brennstoffen stellt das Kernproblem darstellt. Der Öl- und damit letztlich auch der Benzinpreis sowie der gekoppelte Gaspreis werden auch in Zukunft ganz ohne jegliche steuerlichen Effekte steigen, weil die Nachfrage steigt und das Angebot knapper wird. Darauf müssen wir uns einstellen und deshalb konsequent umsteuern. Beispielsweise führt kein Weg an der Entwicklung spritsparender Autos, die Förderung von Biotreibstoffen und andere Antriebsformen vorbei. Fahrgemeinschaften, Carsharing und der öffentliche Nahverkehr müssen als tragende Säulen des Umweltverbundes gefördert werden.
Mit den Grünen wählen Sie auch in der Energiepolitik Verlässlichkeit. Die gesetzlichen Rahmenbedingungen für die Förderung erneuerbarer Energien, ob in Form von Strom mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz, für Biodiesel oder Erdgasautos sind erst kürzlich novelliert worden. Auf dieser Basis wollen wir auch in der nächsten Legislaturperiode weiterarbeiten.
Viele Grüße
Britta Haßelmann
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