Brigitte Zypries

Sehr geehrter Herr Wachner,

Wenn es realistische Vorschläge gibt, will ich die Debatte gerne führen- ich habe nur noch keinen Vorschlag gehört, der erklärt, wie mit weniger Arbeit gleichviel oder sogar mehr verteilt werden kann.

Sehr geehrter Herr Rogosenki,

Mein Kurs in Sachen Patentrecht fördert Innovationen. Sowohl beim Rechtsrahmen als auch bei der praktischen Anwendung des Patentsystems hat sich die Bundesregierung für Innovationen in vielfältiger Weise stark gemacht.

Ein naturgegebenes Recht auf Patente gibt es natürlich nicht. Es ist eine Entscheidung des Gesetzgebers. Mit dem Patentrecht soll es Menschen ermöglicht werden, ihr geistiges Eigentum- ihre Erfindung- kommerziell zu nutzen..

Diese Fragen sind sehr komplex und enthalten zum Teil auch Unterstellungen- sie sind deshalb nicht mit Ja oder Nein zu beantworten.