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Frage von Oliver H. •

Frage an Brigitte Zypries von Oliver H. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrte Frau Zypries,

wir befinden uns mitten im Umbau unseres Sozialstaates. Die Parteien streiten darüber, wie wir wieder zu mehr Wirtschaftswachstum kommen.

Ich finde diese Debatte verfehlt. Das soll nicht heißen, dass ich keine Veränderungen für nötig halte. Im Gegenteil. Nur ist die Wachstumsfixiertheit, die leider alle Parteien an den Tag legen der falsche Weg.

Ich glaube nicht, dass es unbegrenztes Wachstum gibt. In unserer Welt ist nichts unendlich. Die Wachstumsschwäche der deutschen Wirtschaft ist meiner Meinung nach diesem Naturgesetz geschuldet. Deshalb kann die Politik auch kein neues Wachstum erzeugen, weder mit einer neoliberalen (Steuersenkung, Marktderegulierung) noch mit einer linken (Investitionsprogramme, Stärkung der Kaufkraft) Politik. Die Erfolge werden, wenn sie überhaupt eintreten nur kurzfristig sein.

Deshalb ist es Zeit, dass die Parteien umdenken. Der Sozialstaat muss so reformiert werden, dass er ohne Wachstum funktioniert. Er muss auch in der Krise sichere Einnahmen machen. Die Entstehung von Arbeitsplätzen darf ebenfalls nicht vom Wirtschaftswachstum abhängig sein.

Doch leider denken die Parteien nicht so. Die Agenda 2010 wird damit begründet, dass sie wieder für Wachstum sorgen soll.

Meine Frage:

Wie stehen sie persönlich zu diesem Problem? Werden sie umdenken? Werden sie sich dafür einsetzen, dass die SPD Problemlösungen jenseits des Wachstumgedankens sucht?

Freundliche Grüsse.

Oliver Hajunga

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Antwort von
SPD

Wenn es realistische Vorschläge gibt, will ich die Debatte gerne führen- ich habe nur noch keinen Vorschlag gehört, der erklärt, wie mit weniger Arbeit gleichviel oder sogar mehr verteilt werden kann.