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SPD-Parteivorstand/Susie Knoll
Anders als das Bürgergeld (vormals ALG II) ist das Arbeitslosengeld I keine staatliche Hilfe in Form einer Sozialleitung, sondern eine reine Versicherungsleistung, auf die Sie durch vorherige Einzahlung in die Arbeitslosenversicherung einen Anspruch erworben haben.
Repräsentative und partizipative Elemente stellen in meinen Augen aber keinen Widerspruch dar, Sie müssen vielmehr gemeinsam wirken. Bürgerräte können ein wichtiger Schritt in diese Richtung sein.
Ich hoffe dennoch, dass die derzeit laufende Abstimmung zwischen Bund und Ländern sowie das für dieses Jahr zu erwartende Gesetzgebungsverfahren zu einer Lösung gelangt, die zu wesentlichen Weiterentwicklungen in der Profession und der Versorgung führen wird.
Ich hoffe dennoch, dass die derzeit laufende Abstimmung zwischen Bund und Ländern sowie das für dieses Jahr zu erwartende Gesetzgebungsverfahren zu einer Lösung gelangt, die zu wesentlichen Weiterentwicklungen in der Profession und der Versorgung führen wird.
Ich hoffe dennoch, dass die derzeit laufende Abstimmung zwischen Bund und Ländern sowie das für dieses Jahr zu erwartende Gesetzgebungsverfahren zu einer Lösung gelangt, die zu wesentlichen Weiterentwicklungen in der Profession und der Versorgung führen wird.