SPD Europa
(...) Dies ging wegen Terminverpflichtungen anderer Teilnehmer nicht. Da ich nicht die Hauptperson für diese Veranstaltung gewesen bin, habe ich nicht etwa eine frühere Zusage wieder rückgängig gemacht. Eine solche gab es nämlich nicht. (...)
(...) gab es von Anfang an keine Zusage, da ich als Vorsitzender der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament mit rheinland-pfälzischen Kollegen und Kandidaten für die Europawahl an diesem Tag das OPEL-Werk in Kaiserslautern besucht habe. Meiner Anregung, diesen Termin EID zu verschieben, konnte nicht nachgekommen werden. Das kritisere ich nicht, stelle es aber fest. (...)
(...) das Robert- Schuman und das Wissenschaftliche Ramón Y Cajal Stipendium werden direkt vom Europäischen Parlament vergeben, wenden sich aber ausschließlich an Hochschulabsolventen die ein Praktikum im Europäischen Parlament absolvieren möchten. Schüleraustausche in die USA werden generell nicht gefördert. (...)
(...) die SPD hat zur Zeit keine solchen Absichten. Des Weiteren müsste eine solche Entscheidung durch den Bundestag bestätigt werden und nach meinen Informationen ist derzeit nichts in diese Richtung geplant. (...)
(...) Das Verbot erfolgte, nachdem sich abzeichnete, dass eine große Zahl von Rechtsextremisten diese Demonstration nutzen wollten, um islamfeindliche Botschaften zu transportieren. Der ursprüngliche Anmelder/Beantrager der Demonstration distanzierte sich aufgrund dieser Tatsache ebenfalls von diesem Ereignis. (...)
