spdfraktion.de
(...) Wir werden den Ausbau der Erneuerbaren Energien konsequent voranbringen und einen Nationalen Aktionsplan Erneuerbare Energien vorlegen. Die wichtigste Energie der Zukunft ist diejenige, die nicht verbraucht wird. Wir brauchen eine Energiesparoffensive. (...)
(...) herzlichen Dank für Ihre Mail vom 08.09.2009 und für die aufgeworfenen Fragen. Für den größten Teil der Lohnabschlüsse sind die Tarifpartner zuständig und das hat in unserem Land bisher immer bestens funktioniert und den sozialen Frieden erhalten. (...)
Sehr geehrter Herr Toffel,
in meinem Flyer zur Bundestagswahl habe ich zu dem von Ihnen angesprochenen Thema folgendes erklärt:
(...) In der nächsten Legislaturperiode muss daher auch über die von Ihnen vorgeschlagene Abschaffung der Mehrwertsteuer für den Öffentlichen Personennahverkehr offen diskutiert werden. Ich werde diesen Entscheidungsprozess positiv begleiten. (...)
(...) Die SPD wird deshalb einen zwischen Bund, Ländern und Kommunen abgestimmten Aktionsplan gegen Kinderarmut umsetzen, in dem wir Maßnahmen aus allen Politikbereichen zu einer integrierten Strategie bündeln. Besonders wichtig sind dabei: (...)