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Bernd Murschel
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Frage von Jörg J. •

Frage an Bernd Murschel von Jörg J. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Hr. Murschel,

vielen Dank für die erfrischend persönliche Sichtweise zu dem Thema. Mit der objektiven Auseinandersetzung zeichenen Sie Sich durchaus gegenüber Ihren Kollegen dadurch aus!

Sie schreiben:
"Insofern schützt der Gesetzgeber hier die schwächeren Verkehrsteilnehmer und bietet Rechtsklarheit, insbesondere was die Haftung nach Unfällen angeht."

Es wird also, ohne konkrete Zahlen zu haben, vorsorglich ein Schutz gegen eine Gefahr geschaffen die sich nur aus anekdotischen Erfahrungen ergibt?

Vermutlich werden Sie mir zustimmen, dass diese Vorgehensweise auf den Strassenverkehr aus Sicht der Radfahrer übertragen zu ziemlich einschneidenden Regelungen für motorisierte Verkehrsteilnehmer führen würde?

Vielen Dank,

Jörg Jäger

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Jäger,

gesetzliche Regelungen ziehen in der Folge meist einen bürokratischen Aufwand nach sich und sind hinsichtlich ihrer Wirksamkeit oft schwierig vorab einzuschätzen.

Ich gehe aber davon aus, dass die Kommunen bei der Ausweisung von Mountainbike-Strecken im Interesse aller Waldnutzer zügig vorankommen werden. Damit wird sich auch in der Realität diese Problemlage entschärfen.

Mit freundlichen Grüßen
Bernd Murschel MdL