Bernd Kölmel

Frage
Keine Antwort

Warum haben Sie dafür gestimmt, die Freiheit im Internet zu zerstören?

16. Februar 2019

Frage
Keine Antwort

Sehr geehrter Herr Kölmel, ich bin schon seit 14 Jahren intensiver Autor und vor allem auch Fotograf in der Wikipedia. Das in der nächsten Woche zur Abstimmung stehende Gesetz insbesondere mit dem Upload-Filter schränkt m.E.

28. Juni 2018

Frage
Keine Antwort

(...) Und denken sie nicht das sich jeder große Plattformbetreiber vor Kagen schützen will, und die Upload filter so streng sind das viel mehr Zensiert wird als nötig, und wie ist es mit dem missbrauch ? wer kontrolliert was gefiltert wird. (...)

28. Juni 2018

Frage
Keine Antwort

(...) ist ihnen folgende Kolumne i.S. Upload-Filter und Urheberrecht bekannt: http://www.spiegel.de/netzwelt/web/upload-filter-und-leistungsschutzrecht-deutschlands-digital-trumpismus-a-1215300.html (...)

28. Juni 2018

Frage
Keine Antwort

(...) Wenn man sich vorstellt, dass viele Europäer in allen Ländern unterwegs sind, kann das dazu führen, dass man mehr als 10 Plaketten an der Windschutzscheibe kleben hat. (...)

10. Dezember 2017

Frage
Antwort

(...) Wie können alle in Deutschland befindlichen Menschen,die kein Recht auf Asyl besitzen, ordnungsgemäß abgeschoben werden? Wie würden Sie dabei vorgehen? (...)

20. April 2017

(...) Es ist leider de facto in Deutschland so, dass, obwohl keine Ausreisehinderungsgründe vorliegen, die meisten Bundesländer nur sehr spärlich rückführen. Wir als LKR stehen für eine konsequente Anwendung gesetzlicher Handlungsmöglichkeiten und drängen auf eine sofortige und nachdrückliche Durchführung von zu vollziehenden Rückführungen. (...)

Frage
Antwort

(...) konkurrieren müssen. Sehen Sie das auch so und was tun Sie um Verteilungskämpfe zu verhindern? Mit wie vielen Asylanträgen rechnen Sie für 2016 und wie viele Länder inkl. (...)

24. Dezember 2016

(...) wir, die Partei Liberal-Konservative Reformer (LKR), sehen in der un- bzw. fehlgesteuerten Migrationspolitik der Bundesregierung ein erhebliches Risiko für Deutschland, sowohl bei der inneren Sicherheit als auch für die Funktionsfähigkeit des Sozialstaats. Als Leiter der zuständigen Arbeitsgruppe in LKR habe ich schon im Herbst 2015 ein umfassendes Konzept vorgelegt, mit dem dieser Zuzug gesteuert und maximiert werden könnte. (...)

Frage
Antwort

Sehr geehrter Herr Kölmel, ich fühle mich von allen Parteien in diesem Wahlkampf ausgegrenzt. Zuerst verlor ich meinen Arbeitsplatz an einen polnischen Einwanderer.

06. März 2016

(...) Diese Entwicklung haben die etablierten Parteien verschlafen. Aus diesem Grund spricht sich ALFA auch für eine Obergrenze bei der Flüchtlingsaufnahme aus. Diese Obergrenze muss sich an der Aufnahmekapazität der Kommunen orientieren. (...)

Frage
Antwort

(...) ich bin als Architekt tätig und immer wieder überrascht, wie architektonisch-technische Belange durch Ordnungsvorschriften ausgehebelt werden. Auch ist nicht zu verstehen, weshalb ästhetische Aspekte der Konsolidierung vom Fassadenbild einer Straße durch sich abhebende und modernistische Architektur zerstört werden. (...)

28. Februar 2016

(...) ALFA kämpft für eine echte Entbürokratisierung, für weniger Vorschriften und mehr Freiheiten für die Bürger. Künftig sollte nicht die wichtigste Frage sein, wie denn Bereiche geregelt werden, sondern ob eine Regelung notwendig ist. (...)

Frage
Antwort

(...) wie stehen sie zu dem Freihandelsabkommen TTIP mit den USA? (...)

20. Februar 2016

(...) Dann muss man sehen, wo Kompromisse möglich sind. Was bei TTIP tatsächlich falsch gelaufen ist, sind das Fehlen von einem transparenten Verhandlungsmandat (das Formulieren von Zielen) und der nicht verhandelbaren Grundsätze. Und der erzielten Zwischenergebnisse. (...)

Frage
Antwort

(...) Darin ist festgelegt, dass niemand asylberechtigt ist, der aus einem sicheren Drittland nach Deutschland einreist (GG Art. 16a) und es wurde ausdrücklich formuliert, dass solchen Menschen, die aus einem sicheren Drittland zu uns kommen möchten, schon die Einreise nach Deutschland zu verweigern ist (Asylverfahrensgesetz § 18, 2.1). (...)

13. Februar 2016

(...) Da die Aufnahmekapazität der Kommunen aktuell erschöpft ist, müssen wir so lange Flüchtlinge an der Grenze abweisen, bis wir wieder Aufnahmekapazität haben. Dies ist zulässig, da diese Flüchtlinge regelmäßig über einen Staat einreisen wollen, in dem sie nicht verfolgt werden. (...)