Frage von stephan G. • 04.09.2022
Sehr geehrter Herr wie stehen Sie zur Abschaffung der Straßenbaubeitragssatzung (Strabs) auf Landesebene?
Portrait von Bernd Althusmann
Antwort 05.09.2022 von Bernd Althusmann CDU

Sehr geehrter Herr G.,

 

vielen Dank für Ihre E-Mail an Abgeordnetenwatch und Ihre Fragen bezüglich der Straßenausbaubeiträge.

 

Frage von Markus B. • 29.08.2022
Wie stehen Sie zum Gesetzesentwurf (Drs. 18/11498) zur amtsangemessenen Alimentation vom 12.07.2022?
Portrait von Bernd Althusmann
Antwort 05.09.2022 von Bernd Althusmann CDU

Sehr geehrter Herr B.,

 

vielen Dank für Ihre E-Mail an Abgeordnetenwatch und Ihre Frage.

Frage von Timo N. • 22.08.2022
Wieso wird nicht auf meine Frage bezüglich ÖPNV und der Verpflichtung zum Tragen einer FFP2 Maske und dessen Kontrolle , hier über Abgeordnetenwatch direkt geantwortet? Transparenz scheint unerwünscht
Portrait von Bernd Althusmann
Antwort 05.09.2022 von Bernd Althusmann CDU

Sehr geehrter Herr N.,

 

vielen Dank für Ihre E-Mail an Abgeordnetenwatch und Ihre Frage.

Frage von Marianne L. • 16.07.2022
Nehmen Sie die Abschaffung der Strabs in Ihr Wahlprogramm 2022 auf?
Portrait von Bernd Althusmann
Antwort 19.08.2022 von Bernd Althusmann CDU

Sehr geehrte Frau L.,

 

vielen Dank für Ihre E-Mail an Abgeordnetenwatch und Ihre Fragen bezüglich der Straßenausbaubeiträge.

 

Frage von Michael B. • 16.07.2022
Wie ist Ihre position zur Cannabislegalisierung für Erwachsene und der Einführung von Jugendschutz/Ausweiskontrollen vor der Abgabe an die Konsumenten, welche jetzt nicht stattfinden
Portrait von Bernd Althusmann
Antwort 19.08.2022 von Bernd Althusmann CDU

Sehr geehrter Herr B.,

 

vielen Dank für Ihre E-Mail an Abgeordnetenwatch und Ihre Fragen bezüglich der Cannabislegalisierung.

 

Frage von Timo N. • 15.07.2022
Wieso wird die Einhaltung der Maskenpflicht im ÖPNV nicht von den Obrigkeiten kontrolliert und ggf. sanktioniert, wenn das Tragen einer Maske tatsächlich notwendig ist?
Portrait von Bernd Althusmann
Antwort 19.08.2022 von Bernd Althusmann CDU

Sehr geehrter Herr N.,

 

vielen Dank für Ihre E-Mail an Abgeordnetenwatch und Ihre Fragen bezüglich der Maskenpflicht im ÖPNV.