Antwort 25.08.2026 von Beatrix von Storch AfD
Die AfD wendet alle Mittel an, die der Rechtsstaat zulässt, um gegen Fälle von Extremismus vorzugehen.

Die AfD wendet alle Mittel an, die der Rechtsstaat zulässt, um gegen Fälle von Extremismus vorzugehen.
Wir werden der anlasslosen Durchsuchung privater Nachrichten nicht zu stimmen.
Solange diese schwerwiegenden Probleme der Bahn nicht gelöst sind, sollten Mittel nicht an anderer Stelle ausgegeben werden.
Die AfD zieht eine klare rote Linie zum Extremismus.
Die AfD hat stets alle Mittel des Parteienrechts genutzt, um gegen Fälle von Extremismus vorzugehen,
Viele Deutsche mit Migrationshintergrund wählen AfD.