Beate Müller-Gemmeke MdB
Nun überarbeiten wir die Tierschutznutztierhaltungsverordnung für einzelne Tierarten, um auch hier Verbesserungen zu erzielen. Das ist keine Kleinigkeit. Die Novellierung des Tierschutzgesetzes ist das umfangreichste tierschutzpolitische Vorhaben der vergangenen Jahrzehnte.
Das zu beschließende Paket enthält nun auch die von Ihnen angesprochene Erhöhung der maximalen Einspeiseleistung auf 800 Watt.
Eine entsprechende wissenschaftliche Untersuchung wurde vom BMAS inzwischen in Auftrag gegeben und wird derzeit von Wissenschaftler:innen der Universität Leipzig erarbeitet.
Im Forschungsetat sind insgesamt 51,5 Millionen Euro für die Erforschung von Long Covid, ME/CFS und Post-Vac bereitgestellt worden und im Gesundheitsetat 153 Millionen Euro. Insgesamt stellen wir also 204,5 Millionen Euro zur Verfügung.
Ich bin Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales und habe an einer Delegationsreise des Ausschusses nach Island teilgenommen, die vom 2. bis 5. Mai 2023 stattgefunden ha
Derzeit liegt uns zum Homeoffice leider keine konkrete Vorhabenplanung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vor. Ich gehe aber davon aus, dass es in dieser Legislatur einen Gesetzentwurf zum Homeoffice geben wird.
