(...) Mit dem Geschäftsfeld SPD-Reiseservice haben wir seit Jahren in dieser Hinsicht gute Erfahrungen gemacht und wollen es deshalb ausbauen. (...)
(...) Meine Pflicht als Abgeordnete, Tiere durch ein Gesetz zu schützen, habe ich insofern erfüllt. (...)
(...) Tatsächlich haben die Kommunen aber, anders als Sie unterstellen, bereits grundsätzlich die rechtliche Möglichkeit, ihr Forderungsmanagement teilweise an externe Dienstleiter auszugliedern. In einigen Gemeinden, wie bspw. (...)
(...) ich danke Ihnen sehr herzlich für Ihre Anfrage zum Thema „Direkte Demokratie“. Ich teile Ihre Ansicht - und die der meisten Bundesbürger, wie Sie zurecht anmerken - zu diesem Thema und halte eine Stärkung direktdemokratischer Instrumente auf Bundesebene für dringend geboten. (...)
(...) Unabhängig von meiner eigenen religiösen Einstellung, halte ich das deutsche Staatskirchenrecht für einen verteidigungswürdigen kulturellen Wert. Sollte es zu einer Antragstellung für die Gründung des Arbeitskreises kommen, würde ich diesem in meiner Funktion als Mitglied des SPD-Parteivorstandes nicht zustimmen und könnte mir auch eine Mitarbeit nicht vorstellen. (...)
(...) Wir sind der Auffassung, dass neben der für Arbeitnehmer und Arbeitgeber wichtigen Beitragshöhe auch die Ziele unserer sozialen Rentenversicherung, nämlich Schutz vor Altersarmut und Anerkennung von Lebensleistung wieder mehr Beachtung in der politischen und gesellschaftlichen Debatte finden müssen. (...)
