Weitere Fragen an Aydan Özoğuz
Frage von Julia I. • 15.07.2026
Antwort 05.08.2026 von Aydan Özoğuz SPD
Im Koalitionsvertrag haben wir uns bereits darauf verständigt, das IFG im Sinne der Bürgerinnen und Bürger zu reformieren.
Frage von Frauke B. • 04.07.2026
Antwort 05.08.2026 von Aydan Özoğuz SPD
Eine Reform muss den Informationszugang stärken und darf ihn nicht in der Praxis aushöhlen.
Frage von Susana S. • 03.06.2026
Antwort 09.07.2026 von Aydan Özoğuz SPD
Deshalb kann derzeit keine qualifizierte Finanzkostenabrechnung abgegeben werden. Dies wird mit Ende der zweijährigen Umsetzungsfrist erwartet.
Frage von Sophia S. • 29.04.2026
Antwort 09.07.2026 von Aydan Özoğuz SPD
Dies ist das Ergebnis eines Schlichtungsspruchs des Erweiterten Bewertungsausschusses, nachdem sich die Selbstverwaltungspartner – der GKV-Spitzenverband (GKV-SV) für die Krankenkassenseite und die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) für die Leistungserbringer – nicht einigen konnten.

