Axel Knoerig
Es ist richtig, dass es auf deutschen Autobahnen kein generelles Tempolimit gibt. Fakt ist auch, dass die durchschnittliche Höchstgeschwindigkeit auf deutschen Autobahnen bei 117 Kilometern pro Stunde liegt.
Die gesetzliche Rentenversicherung hat aufgrund der Aussage im Koalitionsvertrag bereits signalisiert, dass sie der Thematik aufgeschlossen gegenüber steht, aber dafür zwingend eine Pauschalregelung benötigt und die maschinelle Umsetzbarkeit eine notwendige Voraussetzung ist
Aus Sicht der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist ein generelles Tempolimit auf Autobahnen nicht zielführend.
Tempolimits und Verkehrssicherheit sind Aufgaben der Mitgliedsstaaten, die zur Verkehrssteuerung sehr unterschiedliche Regularien haben
Unser Ziel ist ein inklusiver erster Arbeitsmarkt. Das Potenzial von Fachkräften mit Behinderungen bleibt vielfach noch immer ungenutzt.
Das Abgeordnetengesetz bestimmt, dass die Ausübung des Mandats im Mittelpunkt meiner Abgeordnetentätigkeit steht. Dennoch sind Tätigkeiten neben dem Mandat grundsätzlich zugelassen.
