Axel Knoerig

(...) Wie Sie den Medien entnehmen konnten, wird zur Zeit in der Politik erneut über die Rente mit 67 diskutiert. Das ändert aber nichts daran, dass es bei der von der Große Koalition im März 2007 beschlossenen schrittweisen Einführung der Rente ab 67 bleiben wird. (...)

(...) Um eine Beeinflussung vor der Wahl zu vermeiden und die Unabhängigkeit jedes Mitgliedes der Bundesversammlung zu bewahren - die erkorenen Mitglieder der Bundesversammlung sind an Aufträge und Weisungen nicht gebunden - erfolgt die Wahl des Bundespräsidenten (gemäß Art. 54 Abs. (...)

(...) Mit dem Börsengang der Deutschen Bahn hat diese Problematik nichts zu tun. Fakt ist aber, dass das Sulinger Kreuz nicht im Verkehrswegeplan 2003 enthalten ist und wahrscheinlich auch nicht im VWP 2015 enthalten sein wird. (...)

Sehr geehrter Herr Stang,

(...) Die bestehenden Regelungen zu den Minijobs stoßen grundsätzlich auf breite Akzeptanz. Dennoch gibt es immer wieder sehr unterschiedliche Forderungen der Bandbreite von der Abschaffung der Minijobs bis zu deren Ausweitung. (...)

Sehr geehrter Herr Niemeyer,

haben Sie vielen Dank für Ihr Schreiben vom 15.1.2010, in dem Sie Ihre Bedenken gegen die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken äußern.