Axel Knoerig

Zunächst ist mir wichtig zu betonen, dass der Referentenentwurf zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz sich derzeit noch im Gesetzgebungsverfahren befindet und noch keine geltende Rechtslage darstellt.

Die Entscheidung über eine mögliche Reaktivierung der Strecke liegt bei den zuständigen Behörden und Institutionen auf Landesebene, insbesondere im Rahmen der entsprechenden Bewertungs- und Planungsverfahren der LNVG und des Landes Niedersachsen.

Derzeit sind keine entsprechenden Bestrebungen seitens der Stadt Twistringen bekannt

Zusammenfassend möchte ich festhalten, dass ich die Idee eines RE-Zuges Bremen – Bielefeld über Bassum, Sulingen und Bünde unterstütze.

Diese Zusagen werden wir auch erfüllen. Die Beratungen zur Umsetzung dauern noch an.

Aus Sicht der Union ist es richtig, die Vorteile der Aktivrente zunächst erst ab Erreichen der Regelaltersgrenze von 67 Jahren zu gewähren