Frage von Michael B. • 25.01.2022

Antwort von Awet Tesfaiesus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.07.2023
Wir wollen unsere Rechtsordnung pluraritätsfreundlicher machen und die persönliche Freiheit fördern. Dafür braucht es Reformen.
Wir wollen unsere Rechtsordnung pluraritätsfreundlicher machen und die persönliche Freiheit fördern. Dafür braucht es Reformen.
Ich sage ihnen hier deutlich, dass die Auslieferung Assanges an die USA ein fatales Signal ist und ich entschieden dagegen eintrete.
In Deutschland verliefen die Proteste der BLM Bewegung größtenteils friedlich und haben einen wichtigen Beitrag zur Sensibilisierung im Bereich Anti-Rassismus beigetragen.
Denn Maßgabe für die Arbeit der Stiftungen ist die aktive Unterstützung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung.