Ates Gürpinar
Wir haben das Gesetz schon deshalb abgelehnt, weil es eine gescheiterte und veraltete Strategie auf neue Substanzen überträgt
Selbstverständlich setze ich mich für eine fortwährende Evaluation bei Medikamenten und Impfstoffen ein, nicht nur bezogen auf den Corona-Virus.
Drugchecking ist eine langjährige Forderung der LINKEN
Mir bleibt daher nur zu sagen, dass ich als drogenpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke die Debatte um Cannabis und Legalisierung intensiv mitverfolge und entsprechende parlamentarische Initiativen und Debattenbeiträge eingebracht habe bzw. in den nächsten Monaten einbringen werde.
Für eine nächste Welle nach Omikron ist nicht sicher, welche Anzahl Impfungen mit welchem Impfstoff notwendig wären, um einen ausreichenden Schutz zu bieten.
DIE LINKE streitet für die Aufhebung des Status der PKK als Terrororganisation. In einem Beschluss von 2020 fordert DIE LINKE die Entkriminalisierung kurdischer Aktivitäten in Deutschland.
