Warum wird Pflege nicht wie in Schweden durch kommunale Steuern und Finanzausgleich finanziert, statt Kinder durch einen möglichen Wegfall des Angehörigen-Entlastungsgesetzes zu belasten?
In Schweden erheben Kommunen Einkommensteuern und finanzieren so die Altenpflege. Ein staatlich gestützter Finanzausgleich berücksichtigt Unterschiede in Steuerkraft, Altersstruktur und Pflegebedarf. Kinder werden grundsätzlich nicht für die Pflegekosten ihrer Eltern herangezogen.
Dies könnte in Dtl zb auf Lankreisebene geschehen.
Ich halte es für zutiefst ungerecht, Menschen durch einen Wegfall
des Angehörigen-Entlastungsgesetzes allein aufgrund ihrer familiären Herkunft finanziell zu belasten. Niemand kann sich aussuchen, ob seine Eltern pflegebedürftig werden oder über ausreichendes Vermögen verfügen.
Ein Teil meiner Familie lebt in Schweden; ich kenne das System seit Langem. Ein Verwandter war Sachverständiger und später Sekretär der dafür zuständigen Kommission:
SOU 2003:88 (behandelte den kommunalen Finanzausgleich, auch zur Altenpflege)
Quelle: SOU 2003:88, Kap. 3 und 4.5. https://www.regeringen.se/rattsliga-dokument/statens-offentliga-utredningar/2003/09/sou-200388/
Weitere Fragen an Ates Gürpinar
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