Portrait von Astrid Rothe-Beinlich
Astrid Rothe-Beinlich
Bündnis 90/Die Grünen
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Sehr Frau Astrid Rothe-Beinlich, warum lehnt ihre Fraktion den Bundesrichter Herr Klaus-Dieter von der Weiden als Verfassungsgerichtspräsident ab?

Frage von Frank S. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 43 Minuten 33 Sekunden

Sehr geehrter Herr S.

 

vielen Dank für Ihre Nachricht. Momentan verhandeln wir als rot-rot-grüne Fraktionen mit der CDU-Fraktion über die Neubesetzung der Position des Präsidenten des Thüringer Verfassungsgerichtshofs. Sicherlich werden Sie verstehen, dass ich an dieser Stelle keine Details aus noch laufenden Verhandlungen und schon gar keine Personalien diskutieren kann. Nach wie vor gehe ich davon aus, dass wir uns mit der CDU auf einen guten gemeinsamen Vorschlag werden einigen können. Jetzt schon klar ist, dass die demokratischen Frationen den Vorschlag der SPD, Prof. Anika Klafki, als Nachfolgerin des leider verstorbenen Prof. Manfred Baldus, sehr gerne unterstützen. Wir hoffen, dass sie in der morgigen Plenarsitzung eine breite Mehrheit durch die demokratischen Fraktionen erhält, wir im nächsten Plenum einen breit getragenen Vorschlag für das Präsidentenamt präsentieren können und der Verfassungsgerichtshof dadurch schnellstmöglich wieder in voller Besetzung wird arbeiten können.

 

Mit freundlichen Grüßen

Astrid Rothe-Beinlich

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