Arnold Vaatz
CDU
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Frage von Tyraa Jrore an Arnold Vaatz bezüglich Verkehr und Infrastruktur

# Verkehr und Infrastruktur 28. Nov. 2017 - 13:57

Sehr geehrter Herr Vaatz,
aus aktuellem Anlaß interessiert mich Ihre Meinung zum grenzüberschreitenden Nachtzugverkehr. Wie Sie sicherlich wissen hat die Deutsche Bahn ihre CityNightLine Angebote schon vor einiger Zeit eingestellt, jetzt folgt die Kürzung der von der ungarischen Bahn (MAV) betriebenen Strecke Budapest-Berlin auf Budapest-Prag. Somit sind Dresden und Berlin ab dem 10.12.2017 vom Nachtzugverkehr auf dieser Strecke abgehängt. Im Falle Dresdens noch schlimmer, hier verkehrt nach der schon 2015 durchgeführten Streichung des Nachtzugs Prag-Amsterdam gar kein Nachtzug mehr.
Dies hat sicherlich soziokulturelle Auswirkungen auf die ohnehin schon xenophob und regionalpatriotisch einzuschätzende Mentalität der Bewohner der sächsischen Hauptstadt.
Deshalb hier nicht nur die Frage nach Ihrer Meinung, sondern die Aufforderung sich im Bundestag für die Wiederbelebung des europäischen Nachtzugangebots einzusetzen. Mittel wären z.B. staatliche Förderung desselben oder gesetzliche Gleichbehandlung der Verkehrsmittel zu schaffen, z.B. durch Besteuerung des Flugverkehr und des benötigten Kerosins. Ich freue mich über Ihre Antwort und Ihr tatkräftiges Handeln in diese Richtung.
Gute Nacht!

Von: Tyraa Jrore

Antwort von Arnold Vaatz (CDU) 10. Jan. 2018 - 15:56
Dauer bis zur Antwort: 1 Monat 1 Woche

Sehr geehrter Herr Jrore,

ich stimme Ihnen zu, dass ein europäisches Nachtzugangebot entsprechend der Nachfrage wünschenswert ist. Der saisonal geprägte Nachtreiseverkehr der Deutschen Bahn AG war bis zu seiner Einstellung im Dezember 2016 seit längerer Zeit aufgrund sinkender Nachfrage unwirtschaftlich geworden. Waren vor 20 Jahren noch ca. 5% der Reisenden des Fernverkehrs Nachtzugreisende, sind es am Ende noch rund 1% gewesen, so dass die Entscheidung der DB AG nachvollziehbar ist.

Einen Großteil des Nachtverkehrs in Deutschland haben die Österreichischen Bundesbahnen unter der Bezeichnung ÖBB Nightjet übernommen. Durch die Kombination aus klassischen Schlafwagenverkehren der ÖBB und anderer Anbieter sowie den eingesetzten Nacht-ICE/-IC-Zügen der DB AG, die in der Nacht und zu den Tagesrandzeiten verkehren, bestehen auf vielen Strecken weiterhin gute Reiseangebote.

So verkehrt auf der Strecke Berlin – Prag nur 1,5 Stunden früher als die bisherige EN-Verbindung die letzte abendliche EC-Verbindung am Tagesrand (Dresden ab 19:24 Uhr, Prag an 21:35 Uhr). Sie ist allerdings recht schwach nachgefragt. Die ungarische Bahn (MAV) hat ihr Nachtzugangebot auf dieser bzw. der Strecke Nachtzugstrecke Budapest - Dresden - Berlin in eigener wirtschaftlicher und planerischer Verantwortung eingestellt, wie dies die DB AG Ende 2016 generell tat.

Die Verbesserung der teils unbefriedigenden Fernverkehrsanbindungen, insbesondere in Ostdeutschland, ist ein zentraler Punkt meiner Tätigkeit im Deutschen Bundestag. Dies gilt dementsprechend auch für eine Steigerung der Attraktivität von Nachzügen auf nachgefragten Relationen. So hat im Sommer dieses Jahres der Bundestag aufgrund einer Initiative der CDU/CSU-Fraktion mit seiner Beschlussfassung der DB AG nahegelegt, die bisherigen Kooperationen - wie mit der ÖBB - auch in den kommenden Jahren aufrecht zu erhalten und eine regelmäßige Überprüfung zur Ausweitung der Streckenangebote gerade im grenzüberschreitenden Nacht- und Autoreisezugverkehr in kooperativer Zusammenarbeit mit anderen Bahnunternehmen vorzunehmen, sowie ein einheitliches Buchungssystem zu schaffen, welches Fahrkarten der jeweiligen Länder integriert. Künftig wird dem Deutschen Bundestag einmal je Legislaturperiode ein Bericht von der Bundesregierung vorgelegt, der die Entwicklung des Nachtreiseverkehrs auf der Schiene bewertet und dabei die preisliche Entwicklung und die Entwicklung der Kundenzahlen aller Nachtzugbetreiber und die intermodalen Wettbewerbsbedingungen beinhaltet.

Gleichzeitig lehne ich jedoch ab, durch fiskalische Eingriffe wie Steuereinführungen und – erhöhungen andere Verkehrsträger, die mit der Schiene im Wettbewerb stehen, zusätzlich zu belasten, um die Schiene wettbewerbsfähiger zu machen. Auch sind direkte Subventionen des Nachtzugverkehrs, wie dies in einigen europäischen Staaten wie z. B. in Großbritannien, Frankreich oder Österreich der Fall ist, nicht geeignet, die Nachfrage der Menschen nach Nachtzugverbindungen zu steigern.

Mit freundlichem Gruß
Arnold Vaatz