(...) Die Wählerinnen und Wähler sind hoffentlich so klug, Scheuer nicht mehr ihre Stimme zu geben. (...)
(...) Es ist das übliche „Spiel“ der Opposition, die Regierungsfraktionen in eine Abstimmungssituation zu bringen, wie Sie sie auch 2019 schildern. (...)
(...) Der Bund fördert gleichwohl schon sehr lange Radwege. Das sind insgesamt 8 Programme, darunter auch der Fördertitel Radschnellwege. In der Summe sind das 1,45 Mrd. (...)
(...) Die Hamas hat Außenminister Heiko Maas sehr eindeutig als Terrororganisation bezeichnet. (...)
(...) geografischen Gebiete - diesen Begriff kannte die alte VO noch nicht - sind bei Flughäfen größer (...)
(...) Die Abstandszonen sind Absprache mit den für Flugsicherung zuständigen Akteuren (BAF, DFS) durch das federführende festgelegt worden. Wir folgen in unserer Beschlussfassung diesen sicherheitsfachlichen Vorschlägen. (...)
