Paul Bohnert
(...) Dass das Grundgesetz die Länder zur Schulpflicht ermächtigt ist richtig und wichtig, denn Bildung ist unser schärfstes Schwert zur Stärkung der Demokratie. (...)
(...) Derzeit ist die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen mit 67 Abgeordneten die zahlenmäßig kleinste Fraktion im Deutschen Bundestag. Die im Vergleich hohe Anzahl von Dienstreisen pro einzelnem Abgeordneten ergibt sich für uns auch aus der Notwendigkeit mit einer kleineren Gruppe von Abgeordneten diesen europäischen und weltweiten Verpflichtungen nachzukommen. Wir werden auch weiterhin jeweils die Erfordernis von Flugreisen kritisch prüfen. (...)
Lieber Julius, (...)
(...) Wenn ein Abgeordneter eine Dienstreise unternimmt, trägt der Bundestag die Kosten, genau wie ein Arbeitgeber, der seine Mitarbeiter auf Geschäftsreise schickt. Fahrten in Ausübung seines Mandats - zum Beispiel im Wahlkreis - muss der Abgeordnete hingegen selbst aus der Kostenpauschale bezahlen. (...)
(...) Sie sprechen ein Thema an, das auch uns sehr wichtig ist. Die große Wohnungsnot belastet viele Menschen. Längst gehört es zum Lebensalltag Vieler, gerade in Großstädten und Ballungsräumen, mit horrenden Mieten konfrontiert zu sein oder erst gar keine gute und bezahlbare Wohnung finden zu können. (...)
(...) Ich kann Ihr Anliegen und die damit verbundene Sorge gut verstehen. Auch wir Grüne blicken kritisch auf den anstehenden 5G-Mobilfunkausbau. Grundsätzlich bieten die Entwicklung und Nutzung moderner Technologien Chancen, die eine genaue Abwägung mit möglichen Risiken erfordern. (...)
