Frage an
Anton Friesen
AfD

(...) wie beurteilen und werten Sie bzw. die AfD die Tötung des iranischen Generals Soleimani durch die USA und die nun durch den Iran durchgeführten Angriffe auf amerik./ internationale Militärbasen im Irak? (...)

Außenpolitik und internationale Beziehungen
08. Januar 2020

(...) die AfD die Tötung des iranischen Generals Soleimani durch die USA und die nun durch den Iran durchgeführten Angriffe auf amerik./ internationale Militärbasen im Irak?“ Die jüngsten Ereignisse im Irak können für Deutschland nur eines bedeuten. Rückzug aus allen militärischen Aktivitäten, die nicht im deutschen Interesse liegen. (...)

Frage an
Anton Friesen
AfD

(...) Friesen, im Folgenden übersende ich Ihnen einen Link zu einer Ansprache von Nils Melzer, dem Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen, in der er vier Staaten der Ausübung von Folter gegen Julian Assange bezichtigt. https://www.youtube.com/watch?v=2aPL79lbDbM In diesem Vortrag legt er seine Begründung dar. (...)

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
10. Dezember 2019

(...) vielen Dank für Ihre Fragen! Herr Assange mag umstrittenen sein, das darf sich allerdings nicht negativ auf seine Haftbedingungen auswirken. Nichtsdestoweniger betrachte ich den Fall grundsätzlich als eine Angelegenheit der betreffenden Länder. (...)

Frage an
Anton Friesen
AfD

(...) Guten Tag, Können Sie sich einen Bundeskanzler vorstellen welcher aus einem Orientalischen Land stammt und Muslime ist?

Soziale Sicherung
22. November 2019

(...) einen Bundeskanzler, der aus einem "orientalischen Land" stammt und ein Patriot Deutschlands ist, kann ich mir vorstellen. Wenn jemand dieses Land im Herzen trägt, seine Kultur liebt und bereit ist, sich für das Wohl des deutschen Volkes mit allen Kräften einzusetzen, dann ist es egal, woher er kommt. Leider ist die Bereitschaft zur Integration bei Zuwanderern aus dem islamischen Kulturkreis gering ausgeprägt. (...)

Frage an
Anton Friesen
AfD

Zusammenfassung der Anfrage

zu folgenden Fragen bitte ich um Ihre Stellungnahme:

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
17. September 2019

(...) Auch bei Masern! Das erfordert aber noch lange keinen Impfzwang sondern eine deutliche Verbesserung bisher mangelhafter Organisationsstrukturen! Zwar haben frühere Generationen vor Entwicklung des Masernimpfstoffes die Masern als typische sogenannte „Kinderkrankheit“ erlebt und meist auch folgenlos überlebt. (...)

Frage an
Anton Friesen
AfD

(...) vielen Dank für die Beantwortung meiner Frage vom 25.08.19, ich habe jedoch noch ein paar Rückfragen an Sie. In ihrer Antwort schrieben Sie "[w]enn wir nur noch 'links' hätten, wäre die Bundesrepublik keine Demokratie mehr."Doch heißt das dann auch im Umkehrschluss, dass wenn es nur noch "rechts" (also Ihre Partei an der Macht wäre) gebe, dass dann ebenfalls die Demokratie zerstört werden würde? Oder was meinten Sie konkret mit dieser Aussage? (...)

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
30. August 2019

(...) Mit meiner vorherigen Antwort will ich nur darauf hinweisen, dass zu einer Demokratie die Pluralität der politischen Meinungen dazugehört. Wenn es nur eine Ideologie gibt (egal ob nur rechts oder nur links), dann besteht diese Pluralität nicht mehr. Dann kann man auch nicht mehr von einer Demokratie sprechen. (...)

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Anton Friesen
AfD

(...) Sie und Ihre Partei pochen immer darauf, dass die AfD eine ganz normale bürgerliche Partei sei. Die AfD wehrt sich daher vehement dagegen als „rechts“, „rechtsextrem“ oder als „Nazipartei“ bezeichnet zu werden. Aber wieso werfen Sie mit Verlaub dann nicht endlich die Nazis aus Ihrer Partei heraus (z.B Bernd Höcke) und grenzen sich dann nicht ganz klar von rechts ab? (...)

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
25. August 2019

(...) "rechts" im Sinne von konservativ ist eine ganz normale demokratische politische Strömung. Wenn wir nur noch "links" hätten, wäre die Bundesrepublik keine Demokratie mehr. (...)

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Anton Friesen
AfD

Die meisten Politiker setzen sich für Elektromobilität ein. Neben fahrtechnischen Nachteilen gegenüber dem Verbrennungsmotor werden in anderen Ländern die Landschaft und das Grundwasser für den Abbau von Batterierohstoffen nachhaltig zerstört.

Umwelt
21. Juli 2019

(...) Ich stimme Ihnen voll und ganz zu. Der Abbau von Lithium zur Herstellung von Autobatterien gefährdet nicht nur die Umwelt, sondern auch die Lebensgrundlage der dort lebenden Menschen. Auch die Arbeitsbedingungen für die Rohstoffgewinnung sind menschenunwürdig. (...)

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Anton Friesen
AfD

(...) Die SZ berichtet am 18.02.2014 vom einem Mitarbeiter eines Konsiliarteams, der schon im Jahr 2004 festgestellt hatte, wie häufig Ärzte Menschen fälschlicherweise für tot erklären. In rund 30 Prozent der Fälle konnte ein Zweitgutachter zur Hirntodfeststellung, die Diagnose seiner Kollegen nicht bestätigen. (...)

Recht
20. Juni 2019

(...) Die Fraktion hat auf dieses Problem reagiert. Sie hat als "Vertrauenslösung" am 26.06.2019 einen eigenen Antrag ins Plenum eingebracht (Drucksache 19/11124), welcher auch das Ziel verfolgt, die Qualität der Hirntoddiagnostik zu verbessern. In dem Antrag wird unter anderem auf die in der letzten Zeit aufgetretenen Skandale bei der Hirntodfeststellung mit der Forderung reagiert, dass in Entnahmekrankenhäusern einheitliche spezifische Qualitätsstandards und Verfahrensanweisungen für die Tätigkeit des/der Transplantationsbeauftragten entwickeln werden, die von der zuständigen Landesbehörde genehmigt werden und deren Einhaltung von der zuständigen Landesbehörde überwacht werden. (...)

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Anton Friesen
AfD

(...) Die Weltlage ist gespannt und deutsche Interessen stimmen natürlich nicht zwangläufig mit US Interessen überein. Sie schreiben, dass sie die Souveränität Deutschlands bewahren wollen und daher will ich fragen, ob Sie sich dafür einsetzen eine gemeinsame europäische Armee zu unterstützen. Diese Armee kann Deutschland dann die Möglichkeit bieten wieder eine eigenständigere Außenpolitik zu gestalten und etwa was die Russlandpolitik angeht unsere Interessen zu sichern. (...)

Außenpolitik und internationale Beziehungen
12. Juni 2019

(...) Zudem verweise ich darauf, dass wir keine Doppelung für die NATO brauchen. Die NATO stellt - trotz gerechtfertigter Kritik im Hinblick auf ihre Interventionstätigkeit und das Vorgehen gegen Russland (Osterweiterung, Ausbau der Präsenz in den Baltischen Staaten) das Rückgrat unserer gemeinsamen Verteidigung dar. (...)