Ich gehe aber fest davon aus, dass im Rahmen des oben genannten Gesetzgebungsverfahrens eine gute und auskömmliche Lösung gefunden wird.
Antwort 28.04.2026 von Annette Schütze SPD
Antwort 12.03.2026 von Annette Schütze SPD
Beamt*innen leisten in ihren unterschiedlichen Bereichen jeden Tag unverzichtbare Arbeit. Wir sind uns der besonderen Verantwortung für sie voll bewusst und ich gehe fest davon aus, dass im Rahmen des Gesetzgebungsverfahren eine gute Lösung gefunden werden wird.
Antwort 02.05.2023 von Annette Schütze SPD
Eines der Hauptziele, dass mit der Anpassung der Tabaksteuer und der Einbeziehung von Liquids verfolgt wurde, ist die Stärkung des Gesundheits- und Jugendschutzes.
Antwort ausstehend von Annette Schütze SPD

